Cookies helfen uns bei der Weiterentwicklung und Bereitstellung der Webseite. Durch die Bestätigung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden.

Dienstag, 18.06.2019

3 Termine gefunden

ICS Export
10:25 Uhr Datum: 18.06.2019

Landtagspräsidentin Brakebusch hält Grußwort zur Fachtagung des Netzwerkes gegen Kinderarmut Sachsen-Anhalt "Baustelle Kinderarmut - IdeenREICH gegen KinderARMUT"

39104 Magdeburg, Alter Markt 6, Rathaus Magdeburg

13:00 Uhr Datum: 18.06.2019

Empfang der Landessieger Jugend forscht

39104 Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

18:00 Uhr Datum: 18.06.2019

Ökumenischer Jahresempfang der Kirchen in Sachsen-Anhalt 2019

Grußwort durch Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch
39104 Magdeburg, Domplatz, Remter und Kreuzgang des Domes zu Magdeburg

Plenarsitzung

Transkript

Andreas Schumann (CDU):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Passend zu meinem heutigen Redethema trage ich eine farblich angepasste Krawatte, die ich ansonsten eigentlich nicht freiwillig trage. Der Koalitionsvertrag

(Sebastian Striegel, GRÜNE: Solange Sie sie nicht regelmäßig tragen, ist alles Okay!)

sieht die Einbindung erneuerbarer Energien bei der Sanierung von Landesliegenschaften und auch beim Neubau vor. Damit soll eine Senkung des externen Wärme- und Strombedarfs erreicht werden. Die Sonne schickt bekanntlich keine Rechnung.

Der Antrag mit dem Titel „Sonne aufs Dach! - Solarenergienutzung auf landeseigenen Immobilien in Sachsen-Anhalt ausbauen“ zeigt, wie bereits in der fünften Wahlperiode, eine Möglichkeit auf, wie erneuerbare Energien genutzt werden können.

Ich möchte jetzt nicht, dass der Eindruck entsteht, dass sich seitdem im Bereich der erneuerbaren Energien in Kombination mit der Nutzung von landeseigenen Immobilien nichts getan hat. Ein systematisches Energiemanagement sowie ein Sanierungsfahrplan für die Landesliegenschaften sollen nach einer Information des Ministeriums für Finanzen im Rahmen der Beantwortung der Kleinen Anfrage in der Drs. 7/3190 umgesetzt werden.

Bis jetzt werden Geothermie, Holzhackschnitzel-Feuerungsanlage, Blockheizkraftwerke, Fotovoltaikanlage und Gas-Wärme-Pumpe als Erneuerbare-Energien-Anlagen in einigen Liegenschaften genutzt. Zugegeben, dies trifft bisher nur auf sieben von 2 539 landeseigenen Gebäuden zu.

Man darf aber nicht außer Acht lassen, dass nicht jedes Gebäude geeignete Dachflächen oder eine geeignete Statik aufweist. So wurde bereits im Jahr 2007 festgestellt, dass 471 Gebäude für Solarthermie und 402 Gebäude für Fotovoltaik ungeeignet sind. Derzeit wird für eine achte Immobilie derzeit eine Fotovoltaikanlage geplant.

Prinzipiell wird der Einsatz von erneuerbaren Energien bei den Baumaßnahmen des Landes geprüft. Wenn während dieser Prüfung die Wirtschaftlichkeit des Einsatzes von erneuerbaren Energien bestätigt werden kann, so wird dies schon jetzt bei der Baumaßnahme berücksichtigt.

Sehr geehrte Damen und Herren! Auch das Betreiben einer Solaranlage muss differenziert betrachtet werden. Schließlich entstehen nicht nur sogenannte Anschaffungs- und Wartungskosten, sondern unter Umständen auch Körperschafts- und Gewerbesteuern.

Es ist daher nötig, genauestens zu prüfen, ob sich der Betrieb einer Anlage überhaupt wirtschaftlich und steuerlich lohnt. Hier würden wir uns eine sozioökonomische Folgeabschätzung wünschen, bevor wir jede nutzbare Dach- und Freifläche in der Landschaft mit Fotovoltaik ausrüsten.

Meine Damen und Herren! Ich hätte noch einen Vorschlag hinsichtlich der Rede von Frau Frederking. Wenn wir darüber reden, dass wir Energie sparen wollen, könnten wir im Landtag gleich einmal anfangen und in allen Fluren Zeitschaltuhren für die Beleuchtung einführen. Dann müssten nicht den ganzen Tag lang alle Flure beleuchtet werden, obwohl sich niemand darin aufhält. Vielleicht wäre das eine Maßnahme.

(Zuruf von Sebastian Striegel, GRÜNE)

Ich bitte Sie daher, stimmen Sie dem Alternativantrag der Koalitionsfraktionen zu, um eine stete und nicht überhastete Umstellung auf die erneuerbaren Energien zu unterstützen. - Vielen Dank.

(Zustimmung bei der CDU)