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Sonntag, 18.11.2018

2 Termine gefunden

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11:00 Uhr Datum: 18.11.2018

Gedenkveranstaltung anlässlich des 100. Jahrestages des Endes des 1. Weltkrieges im Rahmen des Volkstrauertages

Teilnahme von Landtagspräsidentin Brakebusch
Landtag Sachsen-Anhalt, 
Plenarsaal, Domplatz 6–9, 39104 Magdeburg

13:00 Uhr Datum: 18.11.2018

Volkstrauertag 2018 – Kranzniederlegung auf dem Westfriedhof

Teilnahme durch Landtagspräsidentin Brakebusch  
Westfriedhof, Große Diesdorfer Str. 160, 39110 Magdeburg

Plenarsitzung

Transkript

Dr. Andreas Schmidt (SPD):

Vielen Dank, Herr Präsident. - Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit Herbert Grönemeyer frage ich mich: Was soll das?

(Heiterkeit bei der SPD)

Sie, Herr Raue, haben uns jetzt eine geschlagene Viertelstunde lang Schülerwissen zur Grundsteuerreform vermittelt.

(Alexander Raue, AfD: Zehn Minuten! - Matthias Büttner, AfD: Es waren zehn Minuten! Elf Minuten!)

- Gut, zehn Minuten. Es kam mir vor wie eine Viertelstunde.

(Heiterkeit - André Poggenburg, AfD: Wenn Sie danach gehen!)

Sie haben uns Schülerwissen zur Grundsteuerreform vorgetragen, das wir alle kennen, und haben hinterher gesagt: Ich vertraue denen nicht, die sagen, dass sie diese Steuer so gestalten wollen, dass der Staat alles in allem - die Kommunen sind es ja - hinterher nicht mehr einnimmt als vorher. Das alles kleiden Sie in einen Antrag, bei dem man sich fragt, wer den in welchen drei Minuten eigentlich zusammengeschustert hat.

(Sebastien Striegel, GRÜNE, lacht)

Das Wort „steuerneutral“ existiert im Deutschen nicht. Das gibt es auch nicht im Duden.

(Zustimmung von Sebastian Striegel, GRÜNE)

Ich habe lange darüber nachgedacht, was das wohl bedeuten möge. Ich vermute, Sie meinen aufkommensneutral im individuellen Fall. Das hätten Sie dann vielleicht auch so hinschreiben müssen.

(Siegfried Borgwardt, CDU: Dann wären sie ja bei unserem Antrag!)

Das haben Sie aber nicht getan.

(Siegfried Borgwardt, CDU: Genau! - André Poggenburg, AfD: Wir differenzieren! Dafür sind wir doch bekannt!)

Das ist der erste Punkt. - Die zweite Frage, die ich mir gestellt habe, ist: warum eigentlich nur Wohnimmobilien? Wo bleibt Ihre Mittelstandsfreundlichkeit? - Bei den Gewerbeimmobilien vertrauen Sie dem Staat, dass er nicht zulangt und sagt: Da greifen wir jetzt richtig großzügig zu. Oder haben Sie daran beim Zusammenschreiben des Antrages einfach nicht gedacht?

Dritte Frage, die ich mir gestellt habe: Warum folgen Sie eigentlich nicht Ihrer Bundestagsfraktion? Die will die Grundsteuer doch an sich abschaffen. Warum so zögerlich? Warum sagen Sie nur: aufkommensneutral für alle?

(André Poggenburg, AfD: Wir differenzieren!)

Das ist doch eigentlich das falsche Modell. Ihre Bundestagsfraktion, auch die sächsischen Kollegen, wollen die Grundsteuer abschaffen.

(Matthias Büttner, AfD: Landespolitik! - Zuruf von Robert Farle, AfD)

Die können ja noch weniger rechnen als Sie.

(Sebastian Striegel, GRÜNE, und Olaf Meister, GRÜNE, lachen)

Ich gebe ja zu, dass Sie möglicherweise ein bisschen mehr mitdenken, was die kommunalen Einnahmegrundlagen betrifft. Aber diese Fragen gehen mir alle durch den Kopf.

(Zuruf von Oliver Kirchner, AfD)

Der Minister hat in der Sache alles zu diesem Thema gesagt. Das Bundesverfassungsgericht hat genaue Aufkommensneutralität in jedem einzelnen Fall unmöglich gemacht.

In Sachsen-Anhalt wird es Abweichungen, die nach dem Spiel „höhere Werte, egal nach welchem Modell, niedrigere Hebesätze“ übrigbleiben, möglicherweise geben. Die werden sich im Cent-Bereich pro Quadratmeter bewegen. Es wird in Frankfurt am Main und in Berlin und München ein paar Gegenden geben, in denen Omas kleines Häuschen plötzlich richtig wertvoll ist. Inzwischen wohnt darin allerdings auch nicht mehr die arme Oma. In Sachsen-Anhalt wird es kein Problem geben.

Also, lassen Sie uns diese Debatte hier zügig zu Ende bringen, damit wir nicht noch mehr Zeit damit verbringen, uns zu fragen: Was soll das? - Vielen Dank.

(Zustimmung bei der CDU und bei der SPD - Robert Farle, AfD: Ihre Fragen waren völlig nutzlos!)