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Mittwoch, 24.04.2019

Keine Termine vorhanden.

Plenarsitzung

Transkript

Vizepräsident Willi Mittelstädt:

Fragen sehe ich nicht. Dann danke ich Herrn Knöchel für die Ausführungen. Wir kommen sofort zum Abstimmungsverfahren. Wir stimmen ab über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration in Drs. 7/3384. Wer für die Beschlussempfehlung stimmen möchte, den bitte um das Kartenzeichen. - Das ist das komplette Haus. Ich frage nach Gegenstimmen. - Sehe ich nicht. Stimmenthaltungen? - Sehe ich auch nicht. Damit ist die Einsetzung dieser Enquete-Kommission beschlossen und der Tagesordnungspunkt 12 ist erledigt.