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Sonntag, 18.11.2018

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11:00 Uhr Datum: 18.11.2018

Gedenkveranstaltung anlässlich des 100. Jahrestages des Endes des 1. Weltkrieges im Rahmen des Volkstrauertages

Teilnahme von Landtagspräsidentin Brakebusch
Landtag Sachsen-Anhalt, 
Plenarsaal, Domplatz 6–9, 39104 Magdeburg

13:00 Uhr Datum: 18.11.2018

Volkstrauertag 2018 – Kranzniederlegung auf dem Westfriedhof

Teilnahme durch Landtagspräsidentin Brakebusch  
Westfriedhof, Große Diesdorfer Str. 160, 39110 Magdeburg

Plenarsitzung

Transkript

Rainer Robra (Staatsminister und Minister für Kultur):

Ich fühlte mich in jeder Hinsicht gemeint. Gerne auch einfach nur Robra.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben mit der Antwort auf die Große Anfrage in der Tat Datenmaterial in nahezu unerschöpflicher Vielfalt vorgelegt. Das haben Sie alle zur Kenntnis nehmen können. Ich möchte meinerseits die Zeit jetzt dazu nutzen, den Blick nach vorn zu richten, möchte jedenfalls nicht die Daten aus der Großen Anfrage wiederholen.

Ich freue mich, Herr Gebhardt, dass Sie die zwei zentralen Sätze, die in der Tat in die Zukunft gerichtet sind, auch an den Anfang Ihrer Rede gestellt haben. Wir schätzen die Arbeit der Theater, der Orchester, aber auch derjenigen, die Festspiele hier im Land veranstalten, ganz außerordentlich. Sie sind für das Kulturland Sachsen-Anhalt - das ist die Stärke unseres Landes - tatsächlich Identitätsanker. Das wird immer deutlicher, nicht zuletzt beim Reformationsjubiläum oder beim Bauhausjubiläum im nächsten Jahr.

Wir alle in Deutschland, ja, in Europa, werden zu würdigen wissen, dass Sachsen-Anhalt ein Land ist mit einem ganz starken kulturellen Profil. Ein ganz wichtiger Pfeiler sind unsere Theater und Orchester.

Nachdem wir den Haushaltsplan dem Landtag zugeleitet haben, habe ich inzwischen auch den Trägern der Theater und Orchester die Vertragsentwürfe zugeleitet. Die wichtigsten Strukturmerkmale sind ein Aufschlag von 5 % auf die Grundförderung und dann ein Dynamisierungsanteil des Landes von 2 % jährlich. Die ersten Rückmeldungen sind sehr positiv. Wir haben auch versucht, die Mittel für die Theaterpädagogen in den Vertrag einzubauen.

Ich bin Herrn Szarata ganz außerordentlich dankbar dafür - er ist momentan nicht hier -, dass er gestern im Rahmen der Haushaltsrede gerade auch das Kapitel Theater und Orchester lobend hervorgehoben hat. Ich denke, wir leisten damit einen sehr guten Beitrag zur Stabilisierung der Theater- und Orchesterlandschaft im Land.

In der Tat, alle drei beteiligten Ebenen müssen das Ihre dazu beitragen, dass die Theater und Orchester hier bei uns lebensfähig sind. Das ist das Land, das jetzt eine wesentliche Voraussetzung für die Stabilisierung leistet. Das sind die Träger, in aller Regel die Kommunen. Das sind am Ende aber auch die Theater selbst.

Wenn Sie die Entscheidungen in der letzten Legislaturperiode, die ich hier gar nicht zu rechtfertigen oder zu erklären habe, so negativ würdigen, dann will ich doch immerhin einmal daran erinnern, dass die Standorte Magdeburg, Eisleben, Naumburg, Stendal und Halle ihren Mitarbeitern auch auf der Grundlage des damaligen Vertrages Leistungen nach den Flächentarifverträgen angeboten haben. Da dies das noch nicht überall der Fall ist, bleibt dies eine Aufgabe, die wir gemeinsam lösen wollen. Dabei sind aber auch die Träger gefordert.

Ich bedaure deswegen, dass zwei der Träger jetzt im Vorfeld signalisiert haben, die Dynamisierung, die das Land zugrunde legt, möglicherweise nicht mitgehen zu können. Das erste Haus ist das Theater in Eisleben. Ich habe schon Gelegenheit genommen, mit der Landrätin darüber zu sprechen. Es wäre wirklich sehr förderlich - und Herr Gebhardt, Sie sind in dem Raum da unten ja nicht ganz ohne Einfluss -, wenn das Theater Eisleben von seinen Trägern in derselben Weise gestützt werden würde wie die anderen. Dass die Situation im Landkreis kritisch ist, weiß ich auch, aber das ist am Ende wieder eine Frage der Schwerpunktsetzung.

Die zweite Institution, bei der ich Signale entgegengenommen habe, dass man es nicht mitgehen will, ist die Kammerphilharmonie Schönebeck. Die Stadt Schönebeck - wir haben es gestern in der Zeitung gelesen - hat die 80 000 € nicht eingebracht. Dies ist bedauerlich, trägt doch die Kammerphilharmonie den Namen Schönebeck in das Land hinein und über das Land hinaus. Dann sollte sich auch die Stadt bekennen und auch der Landkreis sollte es sich noch einmal überlegen.

Ich habe beiden, den Schönebeckern wie den Eislebenern, einen Entwurf geschickt, der dem Entwurf entspricht, den alle anderen auch bekommen haben: in der Struktur, natürlich auch mit den Besonderheiten, die es an den verschiedenen Standorten gibt.

(Wulf Gallert, DIE LINKE: Sie können Ihren Staatssekretär hinschicken! - Stefan Gebhardt, DIE LINKE, lacht)

Die Beteiligten mögen dann noch einmal in sich gehen; denn am Ende, am langen Ende der Vertragslaufzeit machen beide Vertragsgrundlagen einen ganz erheblichen Unterschied in der finanziellen Ausstattung der Theater und Orchester aus. Deswegen wäre es schön, wenn auch vor Ort dafür geworben würde, den Weg, den das Land vorschlägt, eins zu eins mitzugehen.

Wir haben in der Tat - Sie haben es angesprochen - in Eisleben die Basisfinanzierung von Kulturwerk auf Theater umgestellt und entsprechend angehoben. Das ist somit rückgängig gemacht worden.

Dessau-Roßlau hat im Angebot jene 500 000 €, die schon im letzten Vertrag in Aussicht gestellt worden sind, unter der Prämisse, dass die Strukturanpassungen erfolgen. Diese sind nun erfolgt.

In Halle ist manches sehr speziell, aber so, wie wir es jetzt disponiert haben, kann das Orchester de facto mit 115 Mitgliedern weitergeführt werden. Damit wären dann auch die Strukturanpassungen aus dem letzten Vertrag zwar nicht auf dem Papier erfüllt, aber wir als Land rechnen - das ist ein bisschen kompliziert und muss man sich vielleicht im Ausschuss noch einmal genauer erklären lassen - mit 99 Mitgliedern, sodass wir den Restbetrag aus den Strukturanpassungsmitteln für Halle stehen lassen können und damit die Finanzierung sichern.

(Zustimmung von Minister Marco Tullner)

Die dritte Ebene sind die Theater und Orchester selbst. Dazu, meine Damen und Herren, ist gerade vorgestern die neue Theaterstatistik für das Theaterjahr 2016/2017 gekommen. Man sieht, dass durchaus hier und da Handlungsbedarf besteht, allein wenn wir uns die Einspielergebnisse betrachten. Der Landesdurchschnitt liegt bei 12,8 %, der Bundesdurchschnitt bei 17,8 %. Der Eigenanteil in Sachsen liegt bei 17,3 %, in Thüringen bei 16,2 % und bei uns, wie gesagt, bei 12,8 %. Es somit besteht Handlungsbedarf.

Es sind gar nicht einmal alle. Stendal - Deutscher Theaterpreis hat das Gesamtangebot gewürdigt - hat ein Einspielergebnis von sagenhaften 22,1 %. Man muss dann auch mal anerkennen, dass dort Enormes geleistet worden ist. Dann folgen die Puppe hier in Magdeburg mit 21,6 %, das Nordharzer Städtebundtheater mit 15 %, Naumburg immerhin mit 13,5 %, Eisleben mit 13,3 %, Dessau mit 13,2 %, Magdeburg, soweit nicht Puppe, mit 13,0 %, aber eben Halle über alles - dort wird das Puppentheater nicht besonders ausgewiesen, weil es Teil des Gesamtkomplexes ist - mit 10,1 %. Das, meine Damen und Herren, ist dann am Ende zu wenig.

Es muss vor Ort analysiert werden, was man dazu beitragen kann, hier zu einem höheren Eigenanteil bei der Finanzierung zu gelangen. Wie gesagt, der Bundesdurchschnitt liegt bei 17,8 %. Ich weiß, dass wir das so schnell nicht werden erreichen können. Wir haben andere Strukturen. Wir haben andere soziale Rahmenbedingungen im Umfeld. Wir müssen viel für die Schüler, für die Kinder und Jugendlichen machen. Auch das merkt man schon in den Strukturen der einzelnen Häuser. Auch beim Erlös pro Besucher, der in der Statistik wieder offengelegt worden ist, merkt man, dass es unterschiedliche Voraussetzungen gibt.

Es gibt beim Erlös pro Besucher - ich will das aber jetzt nicht im Einzelnen aufzählen; das kann man vielleicht auch im Ausschuss machen - aber eine erhebliche Spreizung von 23,40 € in Magdeburg bis 8,51 € in Naumburg. Gerade Naumburg ist sehr speziell, auch zu Recht mit dem Deutschen Theaterpreis gewürdigt worden. Insofern gehört zur Betrachtung der Szene insgesamt auch, was die dritte Ebene, eben die Theater selbst, an eigenen Erlösen zu mobilisieren vermögen.

Unter dem Strich - auch das ist eine so wichtige Information, dass ich sie dem Landtag nicht vorenthalten möchte - gehen jahraus, jahrein mehr als eine Million Menschen in unsere Theater. Das ist die Zahl der verkauften Karten über alles. Man sieht, dass die Wertschätzung vor Ort groß ist. Die Platzauslastung ist jedenfalls überall zufriedenstellend, hier mal besser, dort mal schlechter. Das gehört natürlich auch zur Gesamtbetrachtung.

Lange Rede, kurzer Sinn an dieser Stelle: Man darf wirklich nicht nur das Land in der Verantwortung sehen, das alles zu finanzieren, sondern wir wollen kontinuierlich auch mit den Trägern sprechen und mit den Institutionen selbst und tun das auch.

Ich bin den Vereinen der Freunde der Theater außerordentlich dankbar dafür, dass auch sie sich jetzt vernetzen, dass sie den Diskurs letzten Endes über alle Häuser hinweg tragen. Wir hatten das schöne Projekt des dreifachen Holländers, der die Freundeskreise in wunderbarer Weise zusammengeführt hat.

Wir haben nach der Neuaufstellung der Lanze, des Vereins der freien Theater, eine ganz andere Kommunikation - auch das haben Sie schon kurz angesprochen - zwischen den freien Theatern und den stehenden Bühnen hier bei uns im Land. Das bereichert beide Seiten und trägt dazu bei, dass gerade auch über die freien Theater noch Standorte erreicht und bespielt werden können, die wirklich in der Tiefe des Landes liegen.

Für mich ist ein wirklich wichtiger Punkt, dass es uns - zumindest in den letzten zwei Jahren - gelungen ist, bei den Theatern und Orchestern noch stärker dafür zu werben, nicht nur ihre eigenen Standorte zu bespielen, sondern auch in die Fläche, in die ländlichen Räume unseres Landes hineinzugehen. Ich bin allen Trägern dankbar für das, was schon erreicht worden ist. Die Herausforderungen bleiben groß.

Damit will ich - auch mit Blick auf die Zeit - meine erläuternde Stellungnahme zu der Großen Anfrage beenden und darf mich für die Aufmerksamkeit bedanken.

(Beifall bei der CDU - Marco Tullner, CDU: Sehr gut!)


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Vielen Dank. Es gibt eine Nachfrage. - Herr Abg. Gebhardt, bitte, Sie haben das Wort.


Stefan Gebhardt (DIE LINKE):

Vielen Dank, Frau Präsidentin - Sehr geehrter Herr Minister! Ich behaupte einmal, dass wir inhaltlich nicht sehr weit auseinanderliegen, was die Bewertung der Theater- und Orchesterlandschaft betrifft. Ich will trotzdem noch einmal explizit etwas zum Theater in der Lutherstadt Eisleben fragen.

Ich kenne die Antwort, die immer gegeben wird. Sobald der Haushaltsplanentwurf herausgegeben worden ist und in den Händen des Parlaments liegt, sagt die Landesregierung: „Das liegt jetzt in den Händen des Parlaments. Die Korrekturen, die daran vorgenommen werden sollen, liegen jetzt in Ihrer Hand.“

Ich stelle meine Frage trotzdem. Sie sind in die Haushaltsberatungen ja mit bestimmten Ansätzen hineingegangen. Diese sind im Einzelplan nicht im Einzelnen untersetzt, aber wir wissen ja anhand der Vertragsentwürfe, wie Sie sich das zum Beispiel bei Eisleben vorstellen. Wie rechtfertigen Sie trotzdem - wenn man sagt, es soll sich inhaltlich nicht mehr wie ein Kulturwerk aufstellen, sondern wie ein Theater - eine so eklatante Schlechterstellung des Theaters in Eisleben im Vergleich zu anderen Häusern? Denn die 16 % Landesanteil sind ja ein deutlicher Aufschlag nach unten, wenn man sieht, dass andere Häuser zu 40 oder 50 % gefördert werden.

Ich frage es einmal so: Wären Sie - wenn sich das Parlament in diesem Punkt zu einem höheren Ansatz entschließen würde - als Landesregierung aufgeschlossen?


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Herr Robra, bitte.


Rainer Robra (Staatsminister und Minister für Kultur):

Ich kann schon die Prämisse nicht wirklich teilen. Ich weiß nicht, woher Sie das Rechenergebnis ableiten, dass wir uns mit 50 % an der Finanzierung der Theater beteiligten. Sie haben vorhin mit Recht darauf hingewiesen, dass die Kommunen als Träger der Theater immer die Differenzhaftung zu den tatsächlichen Kosten tragen. Das ist ein strukturelles Problem. Das kann ich mit diesen Verträgen jetzt auch nicht lösen. Denn wir würden alle Dimensionen sprengen, wenn wir tatsächlich 50 % der Ist-Kosten trügen.

Wir haben für alle Theater eine quotale Beteiligung, die sich historisch entwickelt hat. Sie ist nicht schematisch, sondern betrachtet und würdigt die besonderen Umstände eines jeden Theaters. Wir tun für Eisleben das, was zunächst einmal erforderlich ist, um auch Eisleben aus der Sonderrolle dieses Kulturwerks herauszuholen - ich habe öffentlich wiederholt gesagt, dass ich nicht wirklich verstanden habe, was für eine Überlegung dahinter gesteckt hat - und behandeln es wie ein Theater.

Der quotale Anteil der Landesmittel an den einzelnen Häusern ist differenziert, wie sich bei einer Betrachtung eines jeden Hauses zeigt. Die Frage, wozu der Landtag noch gut ist und was er Segensreiches tun kann, dürften Sie einem Minister eigentlich gar nicht stellen. Ich habe in der Solidarität des Kabinetts dem Haushalt zugestimmt und kann und will auch keine eigenen Initiativen ergreifen.

(Zustimmung bei der CDU)