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Samstag, 17.08.2019

Keine Termine vorhanden.

Plenarsitzung

Transkript

Matthias Büttner (AfD):

Danke, Herr Präsident. - Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich hatte mir eigentlich ein etwas aufgeschrieben, aber ich muss vorher noch auf einige Dinge, die ich hier gehört habe, eingehen.

Man merkt deutlich, dass einige Mitglieder des Ausschusses für Landesentwicklung und Verkehr bei der Ausschussreise nach Estland leider gefehlt haben. Denn sonst hätten Sie hier heute nicht die einen oder anderen Dinge behauptet, die man so einfach nicht stehen lassen kann.

Aber bevor ich damit starte, möchte ich auf eine Aussage eingehen, die mich schon fast geschockt hat. Es hieß, Deutschland hätte keine Autoindustrie. Da muss ich doch fragen: Wo arbeiten dann die 120 000 Leute, die in Wolfsburg beschäftigt sind, wenn nicht bei der Autoindustrie, meine Damen und Herren?

(Beifall bei der AfD)

Das würde mich doch wirklich einmal interessieren. Aber vielleicht kann uns Herr Henke diesbezüglich erleuchten.

Des Weiteren ist die Vorstellung der LINKEN, den kompletten Verkehr auf die Schiene oder auf öffentliche Verkehrsmittel umzuleiten, einfach Käse. Denn in Estland hat man gesehen, dass dort ein kostenfreier ÖPNV vorherrscht, der aber nur um 6 % stärker ausgelastet wird, seitdem der ÖPNV dort kostenfrei ist. Das heißt, die Menschen nehmen das trotzdem nicht an. Die Hauptstadt Tallinn ist nach wie vor voll mit Autos. Dasselbe gilt für die Elektromobilität.

Ich stelle jetzt einmal die Frage: Wer von Ihnen hat denn ein Elektroauto? Bitte einmal melden.

(Robert Farle, AfD: Gar keiner! - Zurufe von der LINKEN)

- Niemand. Das wundert mich nicht.

Dazu kann ich Ihnen sagen: In Estland gibt es dafür eine Förderung in Höhe von 20 000 €. Maximal 50 % des Neuanschaffungswertes eines E Autos werden gefördert, wenn man sich eines zulegt. Trotzdem habe ich dort in einer Woche nur eine Handvoll E Autos gesehen. Es wird trotzdem nicht angenommen. Das ist auch ganz logisch; denn die Menschen nehmen etwas an, wenn es wirklich besser ist. Wenn es nicht wirklich besser ist, dann setzt es sich auch nicht durch. Das war in der Geschichte schon immer so und das wir auch weiterhin so bleiben.

(Beifall bei der AfD - Dorothea Frederking, GRÜNE: Besser für wen?)

Nun möchte ich einmal darauf zu sprechen kommen, was unser Antrag eigentlich beinhaltet, nämlich die Förderung von Wasserstoff bzw. von Wasserstofftechnologie.

Ich erzähle Ihnen einmal eine kleine Geschichte. Ich war im letzten Jahr mit Willi Mittelstädt beim Verband kommunaler Unternehmen. Dort waren mehrere Aussteller, unter anderen die Autoindustrie sowie ein Experte für Energie- und Speichertechnik. Die beiden Experten fragte ich: Ist E Mobilität - sie haben dort auch ein E Auto ausgestellt - die Zukunft? - Darauf sagten mir beide unabhängig voneinander: Nein, das ist eine Übergangslösung, um die Politik zu befriedigen. Das hat man mir dort so gesagt.

Dann sagte ich: Worin liegt denn dann die Zukunft? - Darauf sagten mir beide unabhängig voneinander: Die Wasserstofftechnologie und der Wasserstoffantrieb werden die Zukunft sein. Darum erwarten wir auch von der Politik, dass sie dort fördernd eingreift. - Danke.

(Beifall bei der AfD)