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Donnerstag, 17.10.2019

4 Termine gefunden

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10:00 Uhr Datum: 17.10.2019

Ausschuss für Petitionen

53. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

10:00 Uhr Datum: 17.10.2019

Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr

36. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

lev036e7.pdf (PDF, 477 KByte)


10:00 Uhr Datum: 17.10.2019

Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung

32. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

wir032e7.pdf (PDF, 478 KByte)


Plenarsitzung

Transkript

Ulrich Thomas (CDU):

Vielen Dank, Herr Präsident. - Meine Damen und Herren! Ein durchaus wichtiges Thema, das uns alle beschäftigt, ist die Mobilität. Ich bin durchaus dankbar dafür, dass wir heute die Möglichkeit bekommen, über die Mobilität in Deutschland zu sprechen, wobei ich das etwas erweitern würde. Es geht nicht um die Mobilität zum Vorteil der deutschen Wirtschaft, sondern es geht um die Mobilität zum Vorteil der deutschen Gesellschaft; denn so wie wir Wirtschaftsverkehr brauchen, haben wir auch Individualverkehr. Die jüngsten Skandale oder Schummeleien bei den Abgaswerten haben gezeigt, wie sensibel wir darauf reagieren.

Deshalb ist es richtig, sich darüber zu unterhalten, wie die Zukunft aussieht. Wir als CDU haben immer gesagt, wir setzen auf Bewährtes, versuchen, Bewährtes besser zu machen, und bevor wir ganz neue Sachen probieren, bringen wir erst einmal die alten Sachen als Übergangstechnologie weiter.

(Zuruf von der AfD)

Das heißt, wir sind für alle Technologien offen, wenn es um die Antriebsweise von Fahrzeugen geht.

Die Brennstoffzelle, die es seit mehr als 20 Jahren in Pkw gibt, hat sich bisher nicht durchsetzen können. Sie setzt sich zunehmend in großen Fahrzeugen, in Lkws durch. Dort ist das eher möglich. Neuerdings fahren auch U-Boote mit Brennstoffzellen. Aber es gibt, Kollegen von der AfD, auch Lkws, die bereits in Pilotprojekten mit einer Oberleitung auf der Autobahn fahren. Das heißt, es gibt auch andere Technologien, die man erprobt und bei denen man schaut, wie sie sich durchsetzen.

Genauso ist es beim Individualverkehr. Der Verbraucher kauft ein Auto, weil es ihm gefällt, er es bezahlen kann und kostengünstig betrieben wird.

Genau an der Stelle, Herr Farle, greift Ihr Antrag zu kurz. Wer gibt uns denn heute die Garantie, dass das die Wasserstofftechnologie ist? Vielleicht ist es in drei oder vier Jahren tatsächlich das Elektroauto mit einem leistungsstarken Akkumulator, mit einer starken Batterie, die es im Labor ja schon gibt.

Wir werden in den nächsten zwei bis drei Jahren hier einen Quantensprung erleben, und dann wird das Auto auch die Reichweite bekommen, die der Verbraucher erwartet. Dann ist die Wasserstofftechnologie im Vergleich zu einem reinen Elektroauto viel zu teuer, viel zu kompliziert.

(Tobias Rausch, AfD: Ja, aber wer kann das bezahlen?)

- Der nächste Grund, Herr Rausch, wenn ich Ihnen das sagen darf: Wir wollen unsere Autos auch international verkaufen. Was nützt das beste Auto mit einer Brennstoffzelle, wenn wir die Technologie und die Infrastruktur haben, wenn es diese aber in anderen Ländern auf der Welt nicht gibt? Dann werden diese Autos außerhalb des deutschen Marktes unverkäuflich. Wir haben doch ein Interesse daran, dass unsere Autos Exportschlager bleiben.

(Zuruf von der AfD)

Deshalb möchte ich davor warnen, jetzt eine Technologie herauszugreifen und die zu fördern. Dann passiert uns genau das - das haben wir heute Morgen erlebt -, was uns mit den Windrädern passiert ist. Wir subventionieren eine Technologie, die es irgendwann nicht mehr gibt, und dann beklagen wir hier in drei, vier, fünf Jahren die Folgen, warum wir das damals gemacht haben. Ich glaube, mit der Erfahrung sollten wir überlegen zu sagen: Wir lassen das technologieoffen. Wir lassen letztlich den Verbraucher entscheiden, welches Auto mit welchem Antrieb er später fahren möchte.

Allerdings - jetzt ist meine Redezeit gleich abgelaufen - ist das ein so komplexes Thema, dass wir das gern im Ausschuss intensiver diskutieren würden.

(Tobias Rausch, AfD: Das können wir gern machen!)

Deshalb würde ich den Antrag stellen, den Antrag in den Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft sowie zur Mitberatung in den Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr zu überweisen. Es ist ja auch ein Verkehrsthema. Dort, meine Damen und Herren, haben wir alle Möglichkeiten, das tiefgründig zu beraten. - Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU und bei der AfD)


Vizepräsident Willi Mittelstädt:

Herr Thomas, Herr Büttner hat     Es hat sich erledigt.


Ulrich Thomas (CDU):

Es hat sich erledigt? - Wunderbar.