Cookies helfen uns bei der Weiterentwicklung und Bereitstellung der Webseite. Durch die Bestätigung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden.

Donnerstag, 17.10.2019

4 Termine gefunden

ICS Export
10:00 Uhr Datum: 17.10.2019

Ausschuss für Petitionen

53. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

10:00 Uhr Datum: 17.10.2019

Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr

36. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

lev036e7.pdf (PDF, 477 KByte)


10:00 Uhr Datum: 17.10.2019

Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung

32. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

wir032e7.pdf (PDF, 478 KByte)


Plenarsitzung

Transkript

Vizepräsident Wulf Gallert:

Ich sehe auch hierzu keine Fragen, deswegen treten wir nun in das Abstimmungsprozedere ein. Wir haben zuerst den Antrag der Fraktion DIE LINKE mit dem Titel „Leistungsfähigkeit der Feuerwehr in Sachsen-Anhalt dauerhaft sichern“ in der Drs. 7/3272. Die antragstellende Fraktion hat eine namentliche Abstimmung dazu beantragt. Diese werden wir jetzt durchführen. Frau Funke, es kann losgehen.

(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Worüber stimmen wir denn jetzt ab?)


Vizepräsident Wulf Gallert:

Warten Sie kurz, Frau Funke. Offensichtlich ist die Aufmerksamkeit     

(Zuruf von Cornelia Lüddemann, GRÜNE)

- Nein, Frau Lüddemann, meine Anweisungen waren schon eindeutig. Ich habe gesagt, wir stimmen jetzt über den Antrag der Fraktion DIE LINKE mit dem Titel „Leistungsfähigkeit der Feuerwehren in Sachsen-Anhalt dauerhaft sichern“ ab.

Um noch einmal allen Menschen hier im Raum zu erklären, wie das läuft: Dazu gibt es einen Alternativantrag der Koalition. Ein Alternativantrag ist aber kein Änderungsantrag und wird nach dem Ursprungsantrag und unabhängig von ihm abgestimmt. Deswegen beginnen wir jetzt mit dem Ursprungsantrag der Fraktion DIE LINKE. Das dürfte eigentlich jedem klar gewesen sein, aber gut, manchmal schlägt die Müdigkeit etwas zu. - Frau Funke, wir fangen an.

(Namentliche Abstimmung)


Vizepräsident Wulf Gallert:

Gibt es jetzt jemanden im Raum, der seine Stimme noch nicht abgegeben hat? - Herr Diederichs?


Jens Diederichs (CDU):

Nein.


Vizepräsident Wulf Gallert:

Wir haben hier drei verschiedene Listen mit drei verschiedenen Ergebnissen.

(Heiterkeit und Beifall bei allen Fraktionen - Heiterkeit auf der Regierungsbank)

Aber es gibt eine Mehrheit; darin sind sich wiederum alle drei einig. Und die Mehrheit votiert für die Ablehnung. Demzufolge würde ich jetzt sagen, wir gucken noch einmal nach, vielleicht bekommen wir nachher zumindest eine Tendenz bei den Zahlen.

(Heiterkeit bei allen Fraktionen)

Aber ich weiß nicht, wie lange es dauert. Für den weiteren Fortgang ist wichtig, dass der Antrag abgelehnt worden ist. Deswegen machen wir jetzt einmal weiter. Dann gucken wir einmal, wo wir uns möglicherweise am Ende des Tages finden.

Deswegen stelle ich jetzt den Alternativantrag der Koalitionsfraktionen in Drs. 7/3309 zur Abstimmung. Wer diesem zustimmt, den bitte ich jetzt um das Kartenzeichen. - Das sind die Koalitionsfraktionen und die AfD-Fraktion. Wer stimmt dagegen? - Das sind einige aus der Fraktion DIE LINKE. Gibt es Stimmenthaltungen? - Das sind auch einige aus der Fraktion DIE LINKE.

(Heiterkeit bei der SPD und bei den GRÜNEN - Eva von Angern, DIE LINKE: Das ist jetzt offenkundig geworden! Wir sind ganz transparent! - Unruhe)

Demzufolge ist dieser Alternativantrag mehrheitlich angenommen worden.

Jetzt kommen wir zu dem Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Feuerwehren ehren und mit messbaren Taten unterstützen“ in der Drs. 7/3276. Wer diesem zustimmt, den bitte ich jetzt um das Kartenzeichen. - Das ist die AfD-Fraktion.

(André Poggenburg, AfD: Alle!)

Wer ist dagegen? - Die Koalitionsfraktionen und die Fraktion DIE LINKE. Damit ist der Antrag abgelehnt worden.

Jetzt kommen wir zu dem Alternativantrag der Koalitionsfraktionen in der Drs. 7/3310. Wer stimmt diesem zu? - Das sind wiederum die Koalitionsfraktionen und die AfD-Fraktion. Wer enthält sich der Stimme? - Es dauert noch eine bisschen bei der Fraktion DIE LINKE - jetzt ist es wohl eine Enthaltung.

(Eva von Angern, DIE LINKE: Wir haben eine La Ola gemacht!)

Dann frage ich noch: Gibt es Gegenstimmen? - Das ist offensichtlich nicht der Fall. Dann sind die jeweiligen Alternativanträge der Koalitionsfraktionen angenommen worden.

Ich frage jetzt noch einmal unsere Zähler: Gibt es sozusagen eine Tendenz? - Wir haben uns jetzt geeinigt, sagen wir einmal so. 35 Jastimmen, 42 Neinstimmen, zehn Abgeordnete sind nicht anwesend, keine Stimmenthaltung.

(Zustimmung bei der CDU und von Dr. Katja Pähle, SPD)

Damit haben wir den Tagesordnungspunkt 12 nunmehr beendet.