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Donnerstag, 17.10.2019

4 Termine gefunden

ICS Export
10:00 Uhr Datum: 17.10.2019

Ausschuss für Petitionen

53. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

10:00 Uhr Datum: 17.10.2019

Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr

36. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

lev036e7.pdf (PDF, 477 KByte)


10:00 Uhr Datum: 17.10.2019

Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung

32. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

wir032e7.pdf (PDF, 478 KByte)


Plenarsitzung

Transkript

Olaf Meister (GRÜNE):

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Meine Vorredner haben die Bedeutung und Wichtigkeit der Feuerwehren für unser Gemeinwesen bereits ausführlich gewürdigt. Dem schließe ich mich vorbehaltlos an, sowohl hinsichtlich der Bedeutung für den Schutz und die Sicherheit der Bevölkerung als auch für den sozialen Zusammenhalt, insbesondere im ländlichen Bereich.

Sorge macht in Auswertung der Antwort der Landesregierung das weitere Sinken der Personalzahlen bei den freiwilligen Feuerwehren im ländlichen Raum.

Das Land Sachsen-Anhalt unternimmt erhebliche Anstrengungen, damit die Feuerwehren mit modernen Feuerwehrhäusern und Fahrzeugen sowie Ausrüstungen versorgt werden und auch die Ausbildung stimmt. Diese Unterstützung und Wertschätzung wird es auch in Zukunft geben, auch wenn dies haushaltstechnisch nicht ganz trivial ist. Wir werden es in Kürze auch von der finanztechnischen Seite her zu beleuchten haben.

Eine aktuelle Herausforderung ist der jetzt anstehende Austausch der alten Funkgeräte. Landesseitig wird am Abschluss eines Rahmenvertrages mit günstigen Konditionen zum Abruf von Endgeräten gearbeitet und eine Landesförderung geprüft. Wünschenswert wäre sicherlich auch die Einigung auf einen einheitlichen Gerätetyp.

Neben der Sicherstellung der materiellen und technischen Basis für die Feuerwehren bedarf es auch einer besonderen Anerkennungskultur für dieses schwere und in besonderem Maße verantwortungsvolle Ehrenamt. Mit einer Feierstunde am Tag des Ehrenamtes ist es damit aus meiner Sicht nicht getan - das auch, aber das kann es nicht allein sein. Die Wertschätzung sollte in der Region spürbar sein, in der die Kameradinnen und Kameraden ihren Dienst versehen. Die Kommunen haben dazu unterschiedliche Möglichkeiten. Zum Teil geschieht dies schon heute durch Vergünstigungen oder freien Zugang zu kommunalen Freizeiteinrichtungen, aber zum Beispiel auch durch die Unterstützung bei Lehrstellen oder Arbeitsplätzen - der Minister ist darauf eingegangen -, um die Menschen in ihrer Region und gerade auch in ihrem Ort zu halten.

Das Ansehen der freiwilligen Feuerwehren ist zu Recht ungebrochen hoch. Diese Stärke der Feuerwehren müssen wir nutzen. Es ist unsere Aufgabe, dazu weiter beizutragen.

Ich bitte um Zustimmung zu den Alternativanträgen. - Danke.

(Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD)