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Montag, 24.06.2019

3 Termine gefunden

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14:00 Uhr Datum: 24.06.2019

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien

28. Sitzung
06618 Naumburg, Henne 1, Gasthaus und Hotel "Zur Henne"

eur028e7.pdf (PDF, 473 KByte)


15:00 Uhr Datum: 24.06.2019

Treffen der Landtagspräsidentin mit dem Frauenclub der Synagogen-Gemeinde zu Magdeburg

Synagogen-Gemeinde zu Magdeburg, Gröperstr. 1a, 39106 Magdeburg

18:00 Uhr Datum: 24.06.2019

Parlamentarischer Abend des Landestourismusverbandes Sachsen-Anhalt

Grußwort der Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch
Schloss Neuenburg, Schloß 1, 06632 Freyburg (Unstrut)

Plenarsitzung

Transkript

Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir wollen beginnen, es ist schon eine Minute nach neun.

(Unruhe - Glocke der Präsidentin)

Sehr geehrte Damen und Herren! Hiermit eröffne ich die 53. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt der siebenten Wahlperiode und begrüße Sie hierzu auf das Herzlichste.

Ich würde mich freuen, wenn wir tatsächlich auch einmal eine Sitzung beginnen könnten, ohne dass ich die Glocke benutzen muss. Deshalb bitte ich Sie, künftig einige Minuten früher in den Plenarsaal zu kommen, damit wir pünktlich beginnen können. Sie wissen, wir haben mit der Tagesordnung ein großes Pensum vor uns. Ich möchte Sie bitten, künftig etwas pünktlicher zu sein.

Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest.

Sehr geehrte Damen und Herren! Uns hat die traurige Nachricht erreicht,

(André Poggenburg, AfD: Dass in Chemnitz    )

dass am 23. Juni 2018 das Mitglied des Landtages Herr Ralf Geisthardt im Alter von 64 Jahren verstorben ist. Herr Ralf Geisthardt war ab der ersten Wahlperiode Mitglied des Landtages. Er war somit einer der Abgeordneten, die sich in den Jahren nach der friedlichen Revolution um den Aufbau unseres Landes verdient gemacht haben.

Er gehörte der Fraktion der CDU an und wirkte unter anderem in der sechsten und siebenten Wahlperiode als Vorsitzender im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien und in der zweiten und vierten Wahlperiode als stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Petitionen.

Ich darf Sie bitten, sich im Gedenken an den Verstorbenen zu einer Schweigeminute von den Plätzen zu erheben. - Vielen Dank.

Die Landeswahlleiterin hat mir mit Schreiben vom 28. Juni 2018 mitgeteilt, dass der Sitz auf Herrn Eduard Jantos übergegangen sei, der die Wahl am selben Tag angenommen habe. - Ich muss erst einmal gucken, wo er sitzt.

(Stefan Gebhardt, DIE LINKE: Er ist nicht da! - Unruhe bei der CDU)

- Er ist gar nicht da.

(Stefan Gebhardt, DIE LINKE: Das fängt ja gut an!)

Trotzdem heiße ich ihn bei uns Plenum wieder herzlich willkommen. Ich darf auf die hierzu herausgegebene Unterrichtung in der Drs. 7/3128 verweisen.

Auch wenn Herr Jantos nicht im Saal ist, möchte ich sagen: Sehr geehrter Herr Jantos, seien Sie recht herzlich willkommen! Im Namen des Hohen Hauses wünsche ich Ihnen gutes Gelingen bei der Ausübung Ihres Mandats.

Entschuldigungen von Mitgliedern der Landesregierung liegen uns nicht vor.

Zur Tagesordnung. Sehr geehrte Damen und Herren! Ihnen liegt die Tagesordnung für die 25. Sitzungsperiode des Landtages vor. Gibt es Bemerkungen oder Fragen zur Tagesordnung? - Das sehe ich nicht. Dann ist die Tagesordnung so festgestellt und wir können danach verfahren.

Zum zeitlichen Ablauf der 25. Sitzungsperiode. Die morgige 54. Sitzung des Landtages beginnt wie die heutige Sitzung um 9 Uhr.