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Montag, 21.10.2019

4 Termine gefunden

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08:30 Uhr Datum: 21.10.2019

Teilnahme von Landtagspräsidentin Brakebusch an der Konferenz der österreichischen Landtagspräsidentinnen/Landtagspräsidenten vom 20. bis 21.10.2019

A-6632 Ehrwald / Tirol

09:15 Uhr Datum: 21.10.2019

16. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

23. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

u16023e7.pdf (PDF, 472 KByte)


18:30 Uhr Datum: 21.10.2019

Landtagspräsidentin Brakebusch nimmt am Ökumenischen Fürbittgottesdienst anlässlich "30 Jahre Montagsgebete in Oschersleben" teil

Kath. St. Marienkirche Hornhäuser Straße Oschersleben

Plenarsitzung

Transkript

Werte Kolleginnen und Kollegen, bevor ich das Ende der Sitzung einläute, hat noch ein weiteres Mitglied des Landtages um die Gelegenheit gebeten, eine persönliche Bemerkung gemäß § 67 GO.LT abzugeben. Herr Abg. Striegel, Sie haben das Wort.

(Unruhe)


Sebastian Striegel (GRÜNE):

Frau Präsidentin!


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Einen kleinen Moment, Herr Striegel. - Ich bitte, dass Sie einen kleinen Moment etwas ruhiger werden, damit die persönliche Bemerkung hier vorn verlesen werden kann. - Bitte.


Sebastian Striegel (GRÜNE):

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ausweislich des noch ausdrücklich vorläufigen Protokolls zur gestrigen Sitzung des Landtages gab es zur Rede meines Fraktionskollegen Olaf Meister zu Tagesordnungspunkt 25 - wir erinnern uns - eine Reihe von Zwischenrufen. Ausweislich des ausdrücklich vorläufigen Protokolls liegt mir hier ein dokumentierter Zwischenruf aus dem Bereich der AfD vor. Ich will ihn zitieren, so wie er hier vorläufig zu zitieren ist: „Tobias Rausch, AfD: Was ist denn bei den GRÜNEN, die sind alle Pädophile oder was? Was soll denn die Scheiße!“

Ich will ausdrücklich sagen, dass das eine vorläufige Zitierung ist. Ich möchte aber darum bitten, dass das entsprechend nachgehört wird, dass das überprüft wird. Sollte dieser Ausspruch so gefallen sein, meine ich, dass das Konsequenzen haben muss und dass wir das im Ältestenrat thematisieren müssten. Denn wenn dieser Ausspruch so gefallen ist, wäre das eine absolute Unverschämtheit gegenüber den GRÜNEN insgesamt und tatsächlich beleidigend. - Herzlichen Dank.

(Beifall bei den GRÜNEN und bei der LINKEN)


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Sehr geehrter Herr Abg. Striegel, wir haben den Arbeitsauftrag vernommen und er wird bei uns in der Verwaltung umgesetzt werden. Wir werden auch diesen Zwischenfall prüfen und werden uns dann dazu verständigen.