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Montag, 21.10.2019

4 Termine gefunden

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08:30 Uhr Datum: 21.10.2019

Teilnahme von Landtagspräsidentin Brakebusch an der Konferenz der österreichischen Landtagspräsidentinnen/Landtagspräsidenten vom 20. bis 21.10.2019

A-6632 Ehrwald / Tirol

09:15 Uhr Datum: 21.10.2019

16. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

23. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

u16023e7.pdf (PDF, 472 KByte)


18:30 Uhr Datum: 21.10.2019

Landtagspräsidentin Brakebusch nimmt am Ökumenischen Fürbittgottesdienst anlässlich "30 Jahre Montagsgebete in Oschersleben" teil

Kath. St. Marienkirche Hornhäuser Straße Oschersleben

Plenarsitzung

Transkript

Lydia Funke (AfD):

Vielen Dank. - Sehr geehrte Präsidentin! Werte Kollegen! Nun ist der Ministerpräsident schon weg, möglicherweise um seiner Chefsache nachzugehen, nämlich dem Absaugen der Raupe, um das haarige Ungetüm zu bekämpfen. Es ist im Übrigen sehr zu begrüßen, dass man sich jetzt endlich dazu durchgerungen hat und sich geeinigt hat innerhalb der Ministerien, wer nun den Eichenprozessionsspinner als Nächstes bekämpfen soll.

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Reaktion des Ministerpräsidenten ist auch sehr verständlich. Es möchte gefälligst auch sein, dass man nach Jahren des Zuschauens die verschlafene Invasion - jetzt ist er wieder da; das ging sehr schnell - der behaarten Raupen zur Chefsache erklärt. Da muss man schon einmal vor Ort sein und gucken, ob der Absauger richtig sitzt und die Eichenbestände am Elberadweg auch gut mit Biozid eingenebelt werden. - Das war ein bisschen Ironie jetzt, aber das sollte verständlich sein.

(Siegfried Borgwardt, CDU: Ach! Das haben wir verstanden!)

Tatsächlich hat sich trotz lokaler Anwendung des Insektizids im und außerhalb des Waldes seit 15 Jahren die Population des Eichenprozessionsspinners ausgebreitet und deren Expansion hält auch weiterhin an. Wie die zurückliegenden Jahren gezeigt haben, begünstigen klimatische Extremwetterlagen in den Monaten, in denen sich Insekten vermehren, das Auftreten von Kalamitäten, nicht nur des Eichenprozessionsspinners. Es sei dabei auch auf das Verschwinden der Ulme und aktuell dem Eschen- und Erlensterben verwiesen.

Der Zusammenhang, werte Frau Lüddemann, ist in Ihrer anthropomorph gestalteten Eichenschnupfenmetapher ein anderer. Denn ein gesunder Einzelbaum ist immer in der Lage, die an, in und auf ihm fressenden Insekten zu kontrollieren. Unsere Eichen sind aber zum großen Teil nicht mehr gesund, weisen Kronenschäden auf und haben sich bei der Laubausbildung im Frühjahr noch nicht an die Trockenheit angepasst. Dazu kommt die gestörte Pflanzenruhe im Winter, die auf ausreichend kühlen Temperaturperioden basiert.

Es muss auch zukünftig mit einem vermehrten Auftreten von Insektenkalamitäten gerechnet werden. Entsprechende Maßnahmen müssen landessseitig erfolgen. Wenn es sich dabei schlichtweg um die Einstellung entsprechender finanzieller Mittel in den kommenden Haushalt handelt.

Wir hatten übrigens - falls das noch nicht bekannt sein sollte, da Sie es aufgrund grundsätzlicher Ablehnungsvorwegnahmen nicht für nötig erachten, AfD-Anträge zu lesen - bei der vergangenen Haushaltsdebatte explizit auf diesen Umstand hingewiesen, die Gefahren gesehen und hielten eine Absenkung der finanziellen Mittel in diesem Bereich für unverantwortbar.

(Beifall bei der AfD)

Unser Antrag damals lautete, dass wir die Dienstleistungen Außenstehender für waldbesitzübergreifende Bekämpfungsmaßnahmen auch ausreichend ausfinanzieren. Das ist allerdings von Ihnen abgelehnt worden. Ich will nur einmal daran erinnern.

In diesem Zusammenhang, werter Abg. Herr Borchert, uns gehen noch lange nicht die Ideen aus. Umgekehrt ist es doch der Fall: Sie sind mit unseren Ideen und den Tierarten in diesem Land überfordert. Das zeigt auch Ihre Verweigerungshaltung zu drei gestellten Anträgen der AfD aus dem Umweltbereich. Denn wer nicht debattiert, zeigt, dass er selbst keine Ideen oder Fakten liefern kann, um in der Problematik selbst zu bestehen.

(Beifall bei der AfD)

Sehr geehrte Damen und Herren von der Regierungskoalition, Sie halten sich lieber von der aktuellen Lage    


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Sehr geehrte Frau Funke, Ihre Redezeit ist schon zu Ende. Bitte formulieren Sie den letzten Satz.


Lydia Funke (AfD):

Ich sage den letzten Satz, jawohl. - Ich beziehe mich noch einmal auf unseren Antrag und möchte darauf hinweisen: Falls Sie unserem Antrag heute nicht zustimmen können trotz des großen medialen Alarms, und noch Bedenkzeit benötigen, lassen Sie uns bitte im Umweltausschuss noch einmal darüber diskutieren.

(Beifall bei der AfD)