Cookies helfen uns bei der Weiterentwicklung und Bereitstellung der Webseite. Durch die Bestätigung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden.

Montag, 21.10.2019

4 Termine gefunden

ICS Export
08:30 Uhr Datum: 21.10.2019

Teilnahme von Landtagspräsidentin Brakebusch an der Konferenz der österreichischen Landtagspräsidentinnen/Landtagspräsidenten vom 20. bis 21.10.2019

A-6632 Ehrwald / Tirol

09:15 Uhr Datum: 21.10.2019

16. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

23. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

u16023e7.pdf (PDF, 472 KByte)


18:30 Uhr Datum: 21.10.2019

Landtagspräsidentin Brakebusch nimmt am Ökumenischen Fürbittgottesdienst anlässlich "30 Jahre Montagsgebete in Oschersleben" teil

Kath. St. Marienkirche Hornhäuser Straße Oschersleben

Plenarsitzung

Transkript

Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Ich sehe keine weiteren Anfragen. Somit steigen wir in das Abstimmungsverfahren ein. Wir stimmen über den Antrag zur Drs. 7/2983 ab. Wer diesem Antrag seine Stimme geben möchte, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das ist die AfD-Fraktion. Wer stimmt dagegen? - Das sind die Koalitionsfraktionen und die Fraktion DIE LINKE. Wer enthält sich? - Es enthalten sich fünf Abgeordnete der CDU-Fraktion.

(Zuruf von der AfD: Es sind vier, Frau Präsidentin!)

Es sind vier Enthaltungen bei der CDU, und eine Enthaltung bei der SPD war auch dabei.

(Hendrik Lange, DIE LINKE: Das war keine Enthaltung bei der SPD! Er hat bloß seinen Arm oben gehabt!)

- Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, Sie müssen es schon ernst nehmen, wenn wir eine Abstimmung machen. Wenn jemand die Hand etwas hochhält und dies nicht zur Abstimmung gehört, dann muss er hinterher wenigstens signalisieren, dass es ein Versehen war. Die Hand war aber oben, und deswegen habe ich das auch so gewertet.

Wenn Sie nun sagen, das sei nicht korrekt gewesen, dann waren es trotzdem noch vier Enthaltungen bei der CDU-Fraktion. Bitte das nächste Mal eindeutiger abstimmen und die Hand gegebenenfalls unten lassen.

Der Antrag ist somit abgelehnt. Und der Tagesordnungspunkt 25 ist damit beendet.