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Samstag, 18.08.2018

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17:00 Uhr Datum: 18.08.2018

Teilnahme der Landtagspräsidentin am Empfang anlässlich der Magdeburger Zoonacht

Zoologischer Garten, Zooallee 1, 39124 Magdeburg

Plenarsitzung

Transkript


Olaf Meister (GRÜNE):

Danke schön. - Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit Bauarbeiten sind häufig zwischenzeitliche Einschränkungen verbunden: Lärm, Schmutz, Umwege, Stau. Das ist unerfreulich. Trotzdem ist eine Vielzahl von öffentlichen Baustellen im Kern eine erfreuliche Nachricht, zumindest oft. Beim Magdeburger Tunnelbau zum Beispiel würde ich es anders sehen. Es gibt auch andere Baumaßnahmen, hinter denen ich nicht so ganz stehe. Im Grundsatz hat Herr Grube recht. Tatsächlich finden Investitionen statt; denn das bedeutet, dass die öffentliche Hand Steuergelder in die Hand nimmt, um die Infrastruktur zu erhalten.

Ziel muss es nun sein, die Behinderungen für die Bevölkerung, aber auch für die Wirtschaft mit einer guten Planung und einer modernen Kommunikation zu minimieren. Dieser komplexen Aufgabe will sich der vorliegende Antrag widmen. Ich meine, dass man einfach sagt, da gibt es nichts zu tun, das läuft alles super, das geht etwas zu kurz.

Bei den Planungen von Sanierungen muss grundsätzlich geprüft werden, ob Arbeiten von verschiedenen Vorhabenträgern in einem Arbeitsgang oder eben vernünftig aufeinander abgestimmt durchgeführt werden können. Darüber hinaus spielt es für die Akzeptanz von Sanierungsarbeiten eine zentrale Rolle, wie rechtzeitig und umfangreich über die geplanten Arbeiten informiert wird.

Diese Informationen sollen in einem öffentlichen digitalen Kataster gesammelt werden. Das bereits bestehende Sperrinformationssystem des Landes Sachsen-Anhalt bietet dafür eine gute Grundlage. Die Fehler des Systems wie zum Beispiel falsche Zeichensätze oder eingeschränkte Suchfunktionen müssen bald beseitigt werden.

Neben den Landkreisen sollten auch Unternehmen die Möglichkeit bekommen, Informationen über ihre Baustellen und über die geplanten Baustellen einzutragen. Darüber hinaus gilt es, im Sinne offener Daten Schnittstellen anzubieten, mit denen Entwicklern die Möglichkeit gegeben wird, Informationsangebote zu programmieren, um so als Multiplikatoren zu fungieren.

Dabei sollten wir nicht nur einseitig auf den Straßenverkehr schauen; das ist richtig. Auch Schienen und Baustellen zum Beispiel auf Radwegen sollten angezeigt werden. Wir haben mit dem „Sachsen-Anhalt-Melder“ dafür einen praktikablen Vorschlag auf den Tisch gelegt. Da ist das Verkehrsministerium am Zug. Wir haben in der Vergangenheit in diesem Hause schon einen ähnlichen Antrag für den Schienenpersonenverkehr verhandelt.

Ergänzend dazu gehört es zu den Aufgaben der öffentlichen Hand, bei der Planung durch die Auswahl richtiger Materialien für eine möglichst lange Nutzungsdauer zu sorgen - das ist der Punkt der Nachhaltigkeit  , sprich, eine notwendige Sanierung bzw. Werterhaltung weit in die Zukunft zu verschieben. Das hat in Sachsen-Anhalt bekanntlich nicht immer geklappt.

Beim Bau der A 14 wurden die Erfahrungen aus DDR-Zeiten - ich sage nur Alkali-Kieselsäure-Reaktion nicht so richtig beachtet. Es bleibt zu hoffen, dass man für die Zukunft gelernt hat.

Bei allem berechtigten Ärger über Dauer und Länge von Baustellen sollten wir nicht den Eindruck erwecken, wir könnten die Einschränkungen gänzlich verhindern. Es geht um die Minimierung der Auswirkungen und natürlich um das Einhalten der prognostizierten Bauzeiten. Damit können wir auch für mehr Akzeptanz bei den Menschen sorgen.

Und dann noch zu Herrn Henke: Der Antrag hatte gar nicht das Ziel, die Welt zu retten.

(Guido Henke, DIE LINKE, lacht)

Das war jetzt nicht so die Maßnahmen der Verkehrsvermeidung. Sie haben recht.

(Zuruf von Guido Henke, DIE LINKE)

Sanierung an Schulen - ja, ich war jetzt bei einem Verkehrsantrag, der um die Frage geht, wie koordiniere ich Baumaßnahmen und kann ich da mehr machen. Schulen und andere öffentliche Dinge wollten wir nicht mit hineinnehmen.

(Zurufe von der LINKEN)

Über die Verkehrswende können wir eine lange Aktuelle Debatte führen. Das wollt Ihr nicht. Insofern, in seiner ganzen Schlichtheit, so wie der Antrag ist, bitte ich um Zustimmung. - Danke schön.

(Beifall bei den GRÜNEN)