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Freitag, 23.08.2019

2 Termine gefunden

ICS Export
09:00 Uhr Datum: 23.08.2019

Parlamentarische Kontrollkommission

25. Sitzung
Naturresort Schindelbruch, Schindelbruch 1, 06536 Südharz OT Stolberg

10:00 Uhr Datum: 23.08.2019

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien

29. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

eur029e7.pdf (PDF, 473 KByte)


Plenarsitzung

Transkript

Tagesordnungspunkt 32

Beratung

Behandlung im vereinfachten Verfahren gemäß § 38 Abs. 3 GO.LT

Konsensliste Landtag - Drs. 7/2546


Stellungnahme zu dem Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht - Bundesverfassungsgerichtsverfahren 1 BvR 1187/17 (ADrs. 7/REV/31)

Beschlussempfehlung Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung - Drs. 7/2462


Stellungnahme zu dem Verfahren vor dem Landesverfassungsgericht - Landesverfassungsgerichtsverfahren LVG 1/18 (ADrs. 7/REV/33)

Beschlussempfehlung Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung - Drs. 7/2463



Die Behandlung erfolgt im vereinfachten Verfahren gemäß § 38 Abs. 3 GO.LT. Daher treten wir unmittelbar in das Abstimmungsverfahren zu Drs. 7/2546 ein. Hier ist über die Konsensliste abzustimmen.

Wer hierzu seine Zustimmung gibt, den bitte ich um sein Kartenzeichen. - Das sind alle Fraktionen des Hauses. Gibt es Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Somit ist auch diese Drucksache angenommen worden und der Tagesordnungspunkt beendet.