Cookies helfen uns bei der Weiterentwicklung und Bereitstellung der Webseite. Durch die Bestätigung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden.

Samstag, 11.07.2020

Keine Termine vorhanden.

Plenarsitzung

Transkript

Tagesordnungspunkt 32

Beratung

Behandlung im vereinfachten Verfahren gemäß § 38 Abs. 3 GO.LT

Konsensliste Landtag - Drs. 7/2546


Stellungnahme zu dem Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht - Bundesverfassungsgerichtsverfahren 1 BvR 1187/17 (ADrs. 7/REV/31)

Beschlussempfehlung Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung - Drs. 7/2462


Stellungnahme zu dem Verfahren vor dem Landesverfassungsgericht - Landesverfassungsgerichtsverfahren LVG 1/18 (ADrs. 7/REV/33)

Beschlussempfehlung Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung - Drs. 7/2463



Die Behandlung erfolgt im vereinfachten Verfahren gemäß § 38 Abs. 3 GO.LT. Daher treten wir unmittelbar in das Abstimmungsverfahren zu Drs. 7/2546 ein. Hier ist über die Konsensliste abzustimmen.

Wer hierzu seine Zustimmung gibt, den bitte ich um sein Kartenzeichen. - Das sind alle Fraktionen des Hauses. Gibt es Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Somit ist auch diese Drucksache angenommen worden und der Tagesordnungspunkt beendet.