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Sonntag, 25.08.2019

Keine Termine vorhanden.

Plenarsitzung

Transkript

Willi Mittelstädt (AfD):

Danke, Herr Präsident. - Meine Damen und Herren Abgeordneten! Aufgrund der doch relativ harten Angriffe gegenüber dem Amt des Vizepräsidenten des Landtages von Sachsen-Anhalt, hier vor allem mit meinem Namen verbunden, aber auch aufgrund persönlicher Angriffe, die ich logischerweise ertragen muss, das weiß ich     Aber, wie gesagt, hier steht auch das Amt des Vizepräsidenten in der Diskussion. Ich glaube, Grund dafür war eine Kundgebung, die sich in Merseburg ergeben hat. Ich habe einen Brief von Bürgern aus dem Wohngebiet Merseburg-Nord, Reinefarthstraße erhalten. Parallel dazu hat sich die Bürgerbewegung mit mir in Verbindung gesetzt und die Frage gestellt, ob wir nicht vor Ort eine Kundgebung veranstalten können, um mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen.

Ich habe gesagt, das können wir machen, und hier gab es eigentlich einen kleinen Fehler, den ich mit zu verantworten habe. Die Bürgerbewegung hat mir gegenüber zum Ausdruck gebracht, dass der, der für die Veranstaltung die Verantwortung trägt, nicht der Antragsteller sein darf. Daraufhin habe ich gesagt, ich habe damit kein Problem. Dann schreibt doch meinen Namen als Antragsteller hinein, und ihr habt die Verantwortung. Das war ein Fehler. Das weiß ich. Ich habe mich später noch beim Ordnungsamt erkundigt, und es wurde mir gesagt, es hätte auch alles der Veranstalter oder der Verantwortliche der Bürgerbewegung machen können. Gut, das ist so gewesen.

Ich muss auch sagen, dass ich die Kundgebung in keiner Art und Weise beworben habe. Das wird man mir nicht nachweisen können. Es gab auch keine Rednerliste, auf der ich als Redner vorgesehen war. Ich bin eigentlich, wenn man so will, mit dieser Veranstaltung in dieses System nicht integriert gewesen. Das war so.

Der durch die Bürgerbewegung erstellte Flyer ist logischerweise etwas zeitiger erstellt gewesen. Auf diesem Flyer ist nirgendwo festgehalten worden, dass ich dort teilnehme, dass ich dort rede oder dass ich als Abgeordneter irgendwie anwesend bin.

Das ist auf diesem Flyer nicht zu finden. Aber ich sage es diesbezüglich noch mal, weil ja der Flyer eine Woche vorher oder etwas zeitiger erstellt worden ist.

Bei der Eröffnung der Veranstaltung durch die Bürgerbewegung hat diese noch mal eindeutig gesagt: Es ist eine Veranstaltung der Bürgerbewegung und keine Veranstaltung der AfD. Ich habe bei dieser Veranstaltung auch keine Rede gehalten.

Ja, ich war vor Ort; und zwar aufgrund des Fehlers, den ich erläutert habe. Ich war deshalb für die Veranstaltung in gewisser Hinsicht verantwortlich. Ich wollte sichergehen, dass die Festlegungen des Ordnungsamts vorgetragen werden und dass die Versammlung in der vorgegebenen Zeit beendet wird, und dass der Versammlungsort, wie es eigentlich immer bei so einer Kundgebung ist, zeitnah nach der Beendigung verlassen wird. Das hat dann auch die Bürgerbewegung kundgegeben. Ich habe mich mit dem Ordnungsamt und der Polizei noch kurzgeschlossen, und es gab keine Beanstandungen.


Vizepräsident Wulf Gallert:

Herr Mittelstädt, Sie müssen zum Ende kommen.


Willi Mittelstädt (AfD):

Dann kurz noch etwas zur Person Liebich. Ja, der Herr Liebich ist mir als Person bekannt. Aber eines muss ich sagen: Keiner wird mir nachweisen können, dass ich irgendwo im Netz Kommentare von Herrn Liebich vervielfältigt habe oder Stellungnahmen dazu abgegeben habe. Das habe ich nie gemacht. Ich habe auch über meinen Laptop oder mein Handy nie den Namen Liebich aufgerufen. Ich könnte meine Technik zur Verfügung stellen. Er war mir ein Begriff und mehr kann ich nicht sagen.


Vizepräsident Wulf Gallert:

Herr Mittelstädt, Sie sind jetzt eine Minute über Ihrer Redezeit. Sie müssen jetzt zum Ende kommen.


Willi Mittelstädt (AfD):

Ja. Herr Präsident, ein Wort noch. Ich möchte auch, weil man sagt, ich stehe mit Herrn Liebich auf einer Stufe, das ganz deutlich zurückweisen. Ich weise auch zurück, dass man mich als Rechtsextremisten oder als Rassisten bezeichnet. Ich habe in meinem Leben nie solchen Organisationen angehört und habe mich diesbezüglich auch nie an solche Leute gehalten. Das ist nicht mein Leben gewesen.


Vizepräsident Wulf Gallert:

Herr Mittelstädt, ich bitte Sie, jetzt zum Ende zu kommen.


Willi Mittelstädt (AfD):

Ja. Herr Präsident, ich danke.

(Beifall bei der AfD)