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Dienstag, 18.06.2019

3 Termine gefunden

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10:25 Uhr Datum: 18.06.2019

Landtagspräsidentin Brakebusch hält Grußwort zur Fachtagung des Netzwerkes gegen Kinderarmut Sachsen-Anhalt "Baustelle Kinderarmut - IdeenREICH gegen KinderARMUT"

39104 Magdeburg, Alter Markt 6, Rathaus Magdeburg

13:00 Uhr Datum: 18.06.2019

Empfang der Landessieger Jugend forscht

39104 Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

18:00 Uhr Datum: 18.06.2019

Ökumenischer Jahresempfang der Kirchen in Sachsen-Anhalt 2019

Grußwort durch Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch
39104 Magdeburg, Domplatz, Remter und Kreuzgang des Domes zu Magdeburg

Plenarsitzung

Transkript

Frage 5
Umweltbelastung bei der Erdöl- bzw. Erdgasgewinnung in Sachsen-Anhalt


stellt Herr Abg. Andreas Höppner, Fraktion DIE LINKE. Sie haben das Wort. Bitte.


Andreas Höppner (DIE LINKE):

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Laut der Beantwortung meiner Kleinen Anfrage KA 7/1288 „Umwelt-Belastung bei der Erdöl- bzw. Erdgasgewinnung in Sachsen-Anhalt“ stehen aktuell noch 20 Bohrschlammgrubensysteme unter Bergaufsicht und 226 Bohrschlammgruben wurden von 1994 bis Ende 2017 in der Altmark zurückgebaut.

Ich frage die Landesregierung:

1.    In welcher Form (vollständige Entsorgung des Bohrschlammgrubeninhalts oder nur Abdeckung und Rekultivierung) erfolgte der Rückbau der Bohrschlammgruben in Sachsen-Anhalt?

2.    Wurde bei vollständiger Entsorgung der Bohrschlammgruben deren Inhalt ganz oder teilweise in die Bohrschlammdeponie Brüchau/Altmark eingelagert?


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Vielen Dank. - Auch hierzu erfolgt die Antwort der Landesregierung durch Ministerin Frau Prof. Dr. Claudia Dalbert. Bitte.


Prof. Dr. Claudia Dalbert (Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie):

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich beantworte die Fragen des Herrn Abg. Andreas Höppner namens der Landesregierung wie folgt.

Zu Frage 1. Für die Entlassung aus der Bergaufsicht werden die Bohrschlammgruben untersucht und der Handlungsbedarf zur Sicherstellung eines gefahrlosen Zustandes und zur Wiedernutzbarmachung der Flächen festgestellt. Dazu kommen folgende Sanierungsszenarien in Betracht: Erstens. Eine, mehrere oder alle Gruben werden belassen. Zweitens. Eine, mehrere oder alle Gruben werden teilweise ausgekoffert. Drittens. Eine, mehrere oder alle Gruben werden komplett ausgekoffert.

Nach einer Teil- oder Vollauskofferung werden die entstandenen Hohlformen wieder verfüllt und eine für die Nachnutzung, in der Regel landwirtschaftliche Folgenutzung, erforderliche durchwurzelbare Bodenschicht hergestellt.

Zu Frage 2. Für den Zeitraum ab 1990 wurde der beim Rückbau in der Altmark anfallende Bohrschlamm nicht in der bergrechtlichen Entsorgungsanlage Brüchau entsorgt. Inwieweit vor 1990 Bohrschlamm eingelagert wurde, wird derzeit durch den Werkunternehmer geprüft. Demgegenüber wurden beim Rückbau anfallenden Überstands- und Baugrubenwässer am Standort Brüchau entsorgt.

(Zustimmung von Sebastian Striegel, GRÜNE)