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Samstag, 07.12.2019

2 Termine gefunden

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09:30 Uhr Datum: 07.12.2019

Landtagspräsidentin Brakebusch nimmt an "Tierischer Bescherung" des TierAnker Magdeburg e. V. teil

39112 Magdeburg, Ackerstraße 2, Vereinsgelände TierAnker

14:30 Uhr Datum: 07.12.2019

Teilnahme der Landtagspräsidentin an der Familienweihnachtsfeier der Bundeswehr und Übergabe der Anerkennungsmedaille der Präsidentin an die im Ausland stationierten Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten

39288 Burg, Thomas-Müntzer-Straße 5b, Clausewitz-Kaserne, Gebäude 18, Kinosaal

Plenarsitzung

Transkript

Schlussbemerkungen

Aus dem Auszug des vorläufigen ersten Entwurfs der Mitschrift zum Tagesordnungspunkt 3 der heutigen Sitzung „Maßnahmen zur Altersfeststellung bei mindenjährigen Ausländern“ habe ich entnommen, dass Sie - ich weiß jetzt nicht, wo Herr Striegel ist-, Herr Striegel, Herrn Kollegen Lehmann als Fachkraft für Rassismus bezeichnet haben. Diese Zuschreibung ist geeignet, den Kollegen Lehmann herabzuwürdigen oder gar zu beleidigen. Dafür rüge ich Sie. Herr Striegel, auch wenn Sie jetzt hier nicht anwesend sind, spreche ich hiermit die Rüge aus.

(Beifall bei der CDU und bei der AfD)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir sind am Ende der 21. Sitzungsperiode des Landtages angelangt. Ich berufe den Landtag zu seiner 22. Sitzungsperiode für den 19. und 20. April 2018 ein. Ich wünsche Ihnen einen guten Heimweg und ein gutes Wochenende.