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Donnerstag, 17.10.2019

4 Termine gefunden

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10:00 Uhr Datum: 17.10.2019

Ausschuss für Petitionen

53. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

10:00 Uhr Datum: 17.10.2019

Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr

36. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

lev036e7.pdf (PDF, 477 KByte)


10:00 Uhr Datum: 17.10.2019

Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung

32. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

wir032e7.pdf (PDF, 478 KByte)


Plenarsitzung

Transkript

Andreas Höppner (DIE LINKE):

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es wurde schon vieles gesagt. Bereits in der 41. Sitzung hat sich das Parlament am 20. Dezember 2017 damit beschäftigt. Auch im Ausschuss am 14. Februar 2018 hat man sich damit sehr intensiv befasst, und es kamen da viele Dinge nochmals zu Tage, die in den Antrag der Koalition eingeflossen sind, das muss man klar sagen.

Jetzt haben wir hier den Antrag der AfD. Liebe Kolleginnen und Kollegen von der AfD, offenbar trauen Sie der Landesregierung es nicht zu,

(Zuruf von der AfD: Das stimmt!)

die Protokolle und Beschlüsse richtig zu interpretieren und umzusetzen. Ich gebe zu, das geht unserer Fraktion regelmäßig nicht anders. Aber deshalb einen Antrag einzubringen, der wiedergibt, was Stand der Diskussion ist, ist natürlich etwas wenig, meine Damen und Herren.

(Zuruf von der AfD)

Ich lobe die Regierungskoalition wirklich ungern, aber deren Alternativantrag greift die aktuelle Entwicklung und auch die Diskussion zu der Afrikanischen Schweinepest noch einmal auf. Die Vorbereitung auf einen möglichen Seuchenfall in Sachsen-Anhalt erfordert natürlich eine echte Intensivierung der Maßnahmen. Das muss jetzt tatsächlich passieren; das wurde hier auch schon einmal gesagt.

Meine Fraktion nimmt das Problem sehr ernst. Wir wissen, dass unverzüglich gehandelt werden muss. Deswegen werden wir dem Alternativantrag der Koalition zustimmen. - Ich danke Ihnen.

(Beifall bei der LINKEN, bei der SPD und bei den GRÜNEN)