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Freitag, 23.08.2019

2 Termine gefunden

ICS Export
09:00 Uhr Datum: 23.08.2019

Parlamentarische Kontrollkommission

25. Sitzung
Naturresort Schindelbruch, Schindelbruch 1, 06536 Südharz OT Stolberg

10:00 Uhr Datum: 23.08.2019

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien

29. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

eur029e7.pdf (PDF, 473 KByte)


Plenarsitzung

Transkript

Stefan Gebhardt (DIE LINKE):

Ja, vielen Dank. - Ich will nur kurz sagen, warum der Alternativantrag der Koalition für uns nicht zustimmungsfähig ist. Klar, wir haben einen eigenen Antrag. Wir werden dem zustimmen und nicht dem Alternativantrag, zumal der in der Sache an sich schon mit drin steckt.

Aber ich will noch einmal auf das eingehen, was ich an dem Antrag tatsächlich für falsch halte. Und zwar hat die Abg. Frau Kolb-Janssen hier von einem dialogischen Prozess gesprochen. Ich habe Sie so verstanden, Frau Kolb-Janssen, dass Sie sich in diesen dialogischen Prozess als Parlamentarierin gern mit hineinbegeben möchten und dass Sie mit dabei sein möchten, wenn über die Zukunft des IMPULS-Festivals diskutiert wird. Deswegen hätte ich es begrüßt, wenn das Parlament in Ihrem Alternativantrag dann auch eine Rolle spielen würde und nicht nur auf die Zuschauerbänke verbannt wird, weil hier in Punkt 4 drin steht, der Landtag bittet die Staatskanzlei und das Ministerium für Bildung, einmal quasi alles zu machen. Und in Punkt 5 steht, wir lassen uns im Ausschuss darüber berichten, was sie gemacht haben.

Aber eine aktive Rolle sprechen Sie uns mit dem Antrag vollkommen ab. Wir sind in dem Dialogprozess überhaupt nicht drin, sondern wir sind nachher die Zuhörer, die sich im Ausschuss berichten lassen und dann zusehen, ob denn mal wieder fälschlicherweise ein Fördermittelbescheid herausgegeben wurde.

(Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff: Ihr lehnt doch sowie alles ab!)

Ich glaube, an dem Beispiel sieht man schon, dass man die Regierung auch nicht immer nur einfach machen lassen sollte, sondern sich hier selbst aktiv einbringen.

(Zustimmung bei der LINKEN)

Herr Aldag, ich bin völlig bei Ihnen, wenn Sie von einer Weiterentwicklung sprechen. Aber Weiterentwicklung darf nicht mit gleichzeitiger finanzieller Rückentwicklung verbunden werden. Ansonsten sucht man nämlich die Quadratur des Kreises. Es ist jetzt schon das Problem, dass man IMPULS immer mal wieder vorwirft, ihr könntet mal eine größere Außenwirkung haben, und ihr könntet euch auch mal mehr außerhalb von Sachsen-Anhalt Gehör verschaffen. Aber auf der anderen Seite sind die Mittel immer weiter geschrumpft, und der Etat für die Öffentlichkeitsarbeit ist mittlerweile so klein, dass das, was mit diesem kleinen Etat überhaupt noch an öffentlichkeitswirksamer Arbeit getätigt werden kann, beachtlich ist.

Zu Herrn Rausch: Da muss ich mich ausdrücklich und ganz ehrlich für die klaren Worte bedanken, die Sie hier gefunden haben. Ich glaube, Sie haben klargemacht, warum es des IMPULS-Festivals gerade in der heutigen Zeit bedarf. - Vielen Dank.

(Beifall bei der LINKEN)