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Dienstag, 18.06.2019

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10:25 Uhr Datum: 18.06.2019

Landtagspräsidentin Brakebusch hält Grußwort zur Fachtagung des Netzwerkes gegen Kinderarmut Sachsen-Anhalt "Baustelle Kinderarmut - IdeenREICH gegen KinderARMUT"

39104 Magdeburg, Alter Markt 6, Rathaus Magdeburg

13:00 Uhr Datum: 18.06.2019

Empfang der Landessieger Jugend forscht

39104 Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

18:00 Uhr Datum: 18.06.2019

Ökumenischer Jahresempfang der Kirchen in Sachsen-Anhalt 2019

Grußwort durch Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch
39104 Magdeburg, Domplatz, Remter und Kreuzgang des Domes zu Magdeburg

Plenarsitzung

Transkript

Rainer Robra (Staatsminister und Minister für Kultur):

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In drei Minuten diese Probleme abzuhandeln, ist mir selbst bei äußerster Konzentration nicht möglich. Deswegen bitte ich jetzt einmal zu akzeptieren, dass ich nicht das Hohelied auf das Impuls-Festival singe, sondern ein paar der Probleme anspreche, die dafür ursächlich gewesen sind, dass wir uns alle gemeinsam - Impuls und seine Repräsentanten, auch Herrn Rothmann eingeschlossen - vorgenommen haben, 2018 etwas kürzer zu treten, nachdem wir ja das zehnjährige Jubiläum 2017 finanziell sehr üppig ausgestattet hatten.

Zunächst einmal will ich kurz dieses Problem ansprechen: Zusicherung gegeben, später zurückgenommen.

Wenn ich oder meine Mitarbeiter eine Zusage machen, dann halten wir die auch ein. Deswegen habe ich jetzt angeordnet, dass die 50 000 € wieder zur Verfügung gestellt werden. Aber ich will trotzdem einen erklärenden Satz sagen, warum meine Mitarbeiter diese Entscheidung getroffen haben, die Zusicherung zurückzunehmen und zu relativieren.

Hintergrund war, dass das Jugendprojekt über all die Jahre - die Insider wissen das - von Almut Fischer durchgeführt worden ist. Almut Fischer ist jetzt Dramaturgin am Theater in Dessau und wollte das Jugendprojekt zum dortigen Theater mitnehmen. Wir wollen das dort beim Theater auch finanzieren. Leider ist das gescheitert. Insofern fiel es mir auch vom Volumen her leicht, diese ursprüngliche Zusage einzuhalten.

Sachsen-Anhalt war - das haben Sie zu Recht gesagt, Herr Gebhardt - schon immer ein Land, in dem die zeitgenössische Musik gepflegt wurde. Es tut mir fast ein bisschen weh, wenn man jetzt so tut, als sei nur durch Impuls die zeitgenössische Musik in Sachsen-Anhalt bedeutsam gewesen.

(Zustimmung von Angela Gorr, CDU)

Die Hallischen Musiktage, die vor einigen Jahren in aller Stille ihr 50-jähriges Jubiläum begangen haben, weil niemand im Lande davon Notiz genommen hat, sind die zweitältesten Musiktage für neue, für zeitgenössische Musik, nach Donaueschingen. Mir wäre es auch im Nachhinein recht gewesen, wir hätten mehr dafür getan, dass die Hallischen Musiktage, die vom Verband der Komponisten hier im Lande - das sind auch nicht alles Hinterwäldler - über alle diese Jahrzehnte gefördert und national und international wahrnehmbar gemacht haben, am Netz geblieben wären.

Ich nehme mir vor, das jetzt in das Konzept der zeitgenössischen Musik einzubinden, über das wir dann mit allen Beteiligten, auch mit Herrn Rothmann und auch mit Impuls, reden werden.

Auch das Tonkünstlerfestival in Magdeburg, das alle zwei Jahre, alternierend mit den Hallischen Musiktagen stattgefunden hat und das auch bedeutend älter ist als Impuls, ist unter die Räder gekommen. 2010, 2011 hat man den beiden Festivals die Mittel gekürzt, die man dann in Impuls umgeschichtet hat. Das ist auch ein Teil der Wahrheit und ein Teil des Problems, mit dem wir uns beschäftigen müssen.

Last, not least: Wir haben ein Festival für elektronische Musik. Das heißt Sinuston. Das ist in dieser sehr speziellen, zeitgenössischen, hochmodernen Sparte national fast alleinstehend, herausragend, aber auch zu klein, um wirklich zur Geltung zu kommen.

Alle diese Dinge zusammenzuführen ist, denke ich, des Schweißes der Edlen wert.

Wenn man dann noch genauer zu IMPULS guckt: Woher kommen denn die Drittmittel? - Die Drittmittel kommen fast alle aus den Kreisen, die wir hier im Lande mit steuern: Die Klosterbergische Stiftung, die Kunststiftung, der Ostdeutsche Sparkassen- und Giroverband, der natürlich mit uns auch kommuniziert und fragt: Was soll ich fördern? - Der kann auch nicht alles fördern, was an ihn herangetragen wird.

Originäre Drittmittel, die beispielsweise beim Weil-Fest in Größenordnungen kommen, kommen hier nicht. Das lässt sich auch nachweisen und beziffern. Es läge mir sehr daran, auch in diesem Fall noch aktiver zu werden, um Drittmittel generieren zu können.

Was die Zeit-Genossenschaft anbelangt: Die Zahlen, die Sie genannt haben, waren die von zehn Jahren.

Wenn man sich sozusagen mit der Genese und den Geschäftsberichten seit 2008 beschäftigt - 2007 ist es ja ans Netz gegangen; 2008 war das erste Festival -, dann sieht man, dass es damals noch viel, viel mehr zeitgenössische Musik und auch eigens dafür komponierte zeitgenössische Musik gegeben hat.

Im letzten Jahr habe ich hier in Magdeburg ein Konzert gehört. Da gab es Bartók, da gab es Prokofjew, dann es gab es Thomas Buchholz, den Präsidenten unseres Komponistenverbandes, aber mit einem Werk, das schon vor fünf, sechs Jahren uraufgeführt worden war. Das ist auch nicht unbedingt das, was ich mir von diesem Festival verspreche, und auch nicht das, was der Idee ursprünglich zugrunde gelegen hat. Auch diesbezüglich gibt es einigen Nachholbedarf.

Die Einbindung in die Abo-Reihen ist gut. Aber man sollte bitte unseren Theatern, weder unseren Generalmusikdirektoren noch unseren Intendantinnen und Intendanten, unterstellen, dass sie - neben IMPULS - das zeitgenössische Musikerbe nicht auch pflegen würden.

Heute Morgen konnte ich in der „Volksstimme“ die in diesem Zusammenhang erfreuliche Nachricht lesen, dass das Theater in Magdeburg einen Kompositionsauftrag an einen Komponisten - ich weiß nicht mehr genau, ob aus Japan oder aus Korea - vergeben hat; es war ein langer Artikel. Das hat mit IMPULS gar nichts zu tun. Es zeigt, dass wir nicht unbedingt diesen goldenen Zügel brauchen, um unsere Theater und Orchester für neue Musik überhaupt erst aufzuschließen. Das Interesse ist da.

(Zustimmung von Angela Gorr, CDU, und von Andreas Schumann, CDU)

Wenn es dann zu diesen Kooperationen kommt und wenn es dann viele Inszenierungen, viele Auftritte im Rahmen der Abos gibt, dann wächst natürlich logischerweise die Zuschauerzahl, weil alle Abonnenten, die in diesen Konzerten sitzen, auch IMPULS zugeschlagen werden. Das ist aber nicht ein Verdienst von IMPULS, sondern es ist zunächst einmal ein Verdienst unserer Orchester und Bühnen.

Diese dabei zu unterstützen, die zeitgenössische Musik zu pflegen und voranzutreiben und auch national noch sichtbarer zu werden - auch in dieser Hinsicht ist IMPULS nicht so erblüht, wie man es sich vielleicht am Anfang gewünscht hatte -, das ist, denke ich, des Schweißes der Edlen wert. Daran werden wir - ich sagte es schon - arbeiten. - Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der CDU, bei der SPD und bei den GRÜNEN)


Vizepräsident Willi Mittelstädt:

Herr Minister, es gibt zwei Fragensteller. Herr Gebhardt hat sich gemeldet. - Herr Gebhardt, Sie haben das Wort.


Stefan Gebhardt (DIE LINKE):

Vielen Dank. - Herr Minister, eine Vorbemerkung und dann eine Frage.

Eine Vorbemerkung: Ich glaube nicht, dass es glücklich wäre, wenn die Politik jetzt anfangen würde, soweit in die Spielpläne hineinzureden, dass man sagt: Zeitgenössische Musik ist von Thomas Buchholz nur dann, wenn das Stück jünger ist als fünf, sechs Jahre. Ich glaube, soweit sollte man nicht gehen.

Thomas Buchholz ist ein zeitgenössischer Künstler aus Sachsen-Anhalt, und wir sollten stolz und erfreut darüber sein, wenn Werke von ihm vor großem Publikum aufgeführt werden. Daran ist aus meiner Sicht nichts Kritikwürdiges.

(Angela Gorr, CDU: So hat er es nicht gesagt!)

Meine Frage ist aber eine andere. Sie haben jetzt hier dankenswerterweise öffentlich klargestellt, dass die Kürzung auf Antrag quasi rückgängig gemacht wird, dass also wieder 150 000 € für 2018 zur Verfügung stehen.

Wir freuen uns darüber, dass schon vor der Beschlussfassung über einen Antrag von uns ein wesentlicher Teil damit beschlossen und erledigt ist.

Dennoch habe ich eine Frage an Sie. Habe ich Sie richtig verstanden, dass Sie den Erlass, auf den sich das Landesverwaltungsamt bezieht, gar nicht kannten?

Sie haben gesagt: So etwas gibt es mit mir nicht. Wenn einmal eine Zusage gemacht wurde, dann wird die nicht nach unten korrigiert, dann sind sie auch verlässlich.

Darf ich Sie dann so verstehen, dass der Erlass, der quasi dem IMPULS-Festival mitgeteilt wurde, an Ihnen völlig vorbei erlassen wurde?


Rainer Robra (Staatsminister und Minister für Kultur):

Ich kannte die Zusicherung nicht, das ist richtig. Wir befassen uns mit den Anträgen, die im September eines jeden Jahres im Rahmen der Prioritätenplanung des Ministeriums und des Landesverwaltungsamtes gestellt werden.

Dass das Landesverwaltungsamt schon ein Jahr zuvor in eigener Verantwortung diese Zusicherung gegeben hat, war mir nicht bekannt. Das Landesverwaltungsamt hat auch keinen Anlass gesehen, uns das vorzulegen. Es ist vielmehr von der Vorstellung ausgegangen, dass auch im Jahr 2018 - damals hatten wir noch nicht einmal den Haushalt beschlossen - die Förderung in dieser Höhe stattfindet.

Nachdem mir diese Zusicherung bekannt geworden ist, lasse ich sie gegen mich gelten. Ich bin bei hunderten und tausenden von Förderfällen nicht in der Lage, mir jeden einzelnen Fall vorher auf den Tisch legen zu lassen, selbst wenn ich es wollte. Insofern habe ich auch erklärt, warum das Landesverwaltungsamt davon ausging.

Ungefähr 68 000 € hat im Jahr 2017 das Jugendprojekt gekostet. Wie ich schon erklärt habe, sollte dieses Jugendprojekt nach den Vorstellungen vieler Beteiligter mit der Initiatorin, mit der Dramaturgin eigentlich zum Theater Dessau wechseln. Es war im Übrigen Ende 2016 auch noch nicht bekannt, dass das so kommen wird. Deswegen hatte man diesen Betrag für das Projekt reserviert.

Nun findet es - auch das hatte ich erklärt - am Theater Dessau nicht statt. Deswegen bin ich gern bereit, mich hinter den Bescheid des Landesverwaltungsamtes zu stellen und zu sagen: Ja, die 50 000 € bekommt ihr zurück. Voraussetzung ist natürlich, dass jetzt der Antrag entsprechend qualifiziert und erweitert wird und dass das Finanzierungsschema unter diesem Blickwinkel modifiziert wird.

So sind die Zusammenhänge. Ich will auch nichts beschönigen. Das kommt vor bei hunderten von Verwaltungsvorgängen. In diesem Fall war es so. Das sage ich auch offen und mauere nicht. Warum sollte ich das auch tun?


Vizepräsident Willi Mittelstädt:

Herr Minister, Herr Rausch hat sich noch zu Wort gemeldet. - Herr Rausch, Sie haben das Wort.


Daniel Rausch (AfD):

Herr Minister Robra, Sie hatten letztes Jahr im Rahmen des Festivals die Uraufführung des Stückes „Spiel im Sand“ in Halle besucht. Meine Frage: Wie war die Reaktion des Publikums, und wie waren Ihre persönlichen Eindrücke? - Das würde mich interessieren.


Rainer Robra (Staatsminister und Minister für Kultur):

Ich war da, das ist richtig. Ich fand es sehr gut. Es war sowohl in der Inszenierung beeindruckend als auch von der kompositorischen Substanz her. Die Zuschauerresonanz war positiv, die mediale Resonanz, soweit ich es jetzt noch in Erinnerung habe, auch. Insofern werden Sie von mir an der Stelle kein kritisches Wort hören.

(Zustimmung bei der CDU)