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Donnerstag, 17.10.2019

4 Termine gefunden

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10:00 Uhr Datum: 17.10.2019

Ausschuss für Petitionen

53. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

10:00 Uhr Datum: 17.10.2019

Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr

36. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

lev036e7.pdf (PDF, 477 KByte)


10:00 Uhr Datum: 17.10.2019

Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung

32. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

wir032e7.pdf (PDF, 478 KByte)


Plenarsitzung

Transkript

Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Vielen Dank, Frau Zoschke. Ich sehe keine Wortmeldung. - Somit steigen wir in das Abstimmungsverfahren ein. Einen Überweisungswunsch habe ich auch nicht vernommen.

Wir stimmen nunmehr über den Ursprungsantrag der Fraktion DIE LINKE ab. Das ist der Antrag in Drs. 7/2516. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das ist die Fraktion DIE LINKE. Wer stimmt dagegen? - Das sind die Koalitionsfraktionen. Wer enthält sich? - Das ist die Fraktion der AfD. - Vielen Dank.

Somit kommen wir zum ersten Alternativantrag. Das ist der Antrag der Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Drs. 7/2576. Wer diesem Antrag seine Zustimmung gibt, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das sind die Koalitionsfraktionen. Wer stimmt dagegen? - Niemand. Wer enthält sich? - Das sind die Fraktionen AfD und DIE LINKE.

Damit hat sich der andere Alternativantrag erledigt, da diesem Antrag zugestimmt wurde.

Wir sind somit am Ende des Tagesordnungspunkts 4.

Ich habe noch ein Anliegen, bevor wir zu einem kurzen Wechsel kommen. Ich bin informiert worden, dass ein Tagesordnungspunkt von der heutigen Tagesordnung abgesetzt werden sollte. Entsprechend § 57 Abs. 1 Nr. 4 der Geschäftsordnung ist das möglich, wenn mindestens eine Fraktion diesen Antrag stellt. Ich habe aber vernommen, dass das gleich mehrere Fraktionen sind. Deswegen lasse ich jetzt über diesen Antrag abstimmen. Wer damit einverstanden ist, dass der Tagesordnungspunkt

(Zuruf von der LINKEN: Welcher Tagesordnungspunkt? - Wulf Gallert, DIE LINKE: Das wird hinterher gesagt!)

28 abgesetzt wird von der heutigen Tagesordnung, den bitte ich um sein Kartenzeichen. - Das sind die Koalitionsfraktionen und die Fraktion DIE LINKE. Vielen Dank, damit ist der Tagesordnungspunkt heute von der Tagesordnung genommen.