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Sonntag, 18.08.2019

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16:00 Uhr Datum: 18.08.2019

Verabschiedung von Herrn Prof. Heribert Beissel

Teilnahme an der Verabschiedung auf Einladung des Landesmusikrates in Vertretung durch Herrn Vizepräsident Wulf Gallert
Händel-Halle, Salzgrafenplatz 1, 06108 Halle


Plenarsitzung

Transkript

Daniel Sturm (CDU):

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Frau Hildebrandt, man muss sich doch schon ein wenig wundern. 2016 sagten Sie hier noch, Ziel sollte es sein, dass es keine Autos mehr gibt. Dann passt dieser Antrag nicht wirklich.

(Doreen Hildebrandt, DIE LINKE: Das war Frau Eisenreich, nicht ich!)

- Oder war es Frau Eisenreich, okay. Aber es ist trotzdem Ihre Fraktion.

(Andreas Höppner, DIE LINKE: Ja, ja! Wir sind ja nicht weg!)

Jetzt zum Antrag. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! 1,25 Millionen Menschen sterben laut WHO jährlich bei Unfällen weltweit. Das sind 1,25 Millionen Menschen zu viel. Menschen machen Fehler, deshalb wird es immer wieder Unfälle geben. Was wir allerdings tun können, ist die Schaffung derartiger Rahmenbedingungen, dass die Folgen eines Unfalls so gering wie möglich bleiben.

Das ist unserer Landesregierung bisher bereits sehr gut gelungen. Dies zeigen auch die Unfallzahlen im Land Sachsen-Anhalt. Zwischen den Jahren 2007 und 2016 sind diese von 81 000 auf 75 000 gesunken. 2 000 Menschen weniger wurden verletzt, 80 weniger getötet. Diese Tendenz setzt sich auch in den Zahlen von Januar bis Mai 2017 fort. Dabei waren bereits die 133 Unfalltoten aus dem Jahr 2016 ein historischer Tiefstand. Diese Entwicklung spiegelt sich auch im Bundestrend wider. In diesem Bereich sind wir also auf einem guten Weg.

Ein Grund ist sicherlich der technische Fortschritt und immer besser werdende Sicherheitssysteme in unseren Autos. Aber auch die Verkehrssicherheitsarbeit des Landes trägt offensichtlich immer mehr Früchte. Natürlich muss es Ziel sein, diese Zahlen so schnell wie möglich auf null zu reduzieren; das wollen wir alle hier im Hohen Haus. Daran orientieren sich sowohl unser Alternativantrag als auch das Verkehrssicherheitsprogramm des Landes Sachsen-Anhalt für 2021. Darum braucht es einzelne Punkte des Antrags der LINKEN nicht, da diese bereits in diesem Programm erschöpfend und gut ausformuliert sind.

Um noch mehr Früchte dieser Verkehrssicherheitsarbeit, die vor allem auch durch Ehrenamtliche geleistet wird - auch von uns noch einmal herzlichen Dank! -, zu ernten, gilt es, dieses Programm über die kommenden Jahre umzusetzen.

(Unruhe bei der AfD)

Wir haben uns im Koalitionsvertrag darauf verständigt, die Verkehrssicherheitsarbeit und die Verkehrserziehung durch geeignete Maßnahmen zu fördern und das ehrenamtliche Engagement der Verkehrswachten zu unterstützen.

(Zustimmung bei der CDU)

Dabei liegt ein Schwerpunkt darauf, die Unfallraten bei Kindern und Senioren zu senken. Es geht uns natürlich auch um die flächendeckende Ermittlung von unfallauffälligen Streckenabschnitten, um diese Schritt für Schritt zu beseitigen.

Wir als Koalitionsfraktionen sowie die Landesregierung nehmen dieses Thema sehr ernst. Erste Erfolge konnten durch die umgesetzten Maßnahmen bereits erzielt werden. Darauf gilt es nun aufzubauen.


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Sehr geehrter Herr Abgeordneter, Ihre Redezeit ist beendet.


Daniel Sturm (CDU):

Daher bitte ich um Ihre Zustimmung zu dem Alternativantrag und bedanke mich recht herzlich.

(Beifall bei der CDU)