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Donnerstag, 12.12.2019

3 Termine gefunden

ICS Export
10:00 Uhr Datum: 12.12.2019

Ausschuss für Petitionen

56. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

12:00 Uhr Datum: 12.12.2019

Antrittsbesuch des chinesischen Botschafters, S. E. Wu Ken

Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude, Amtszimmer der Landtagspräsidentin

14:00 Uhr Datum: 12.12.2019

Ältestenratssitzung

Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

Plenarsitzung

Transkript

Cornelia Lüddemann (GRÜNE):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich möchte keinen Menschen mehr im Straßenverkehr sterben sehen. Das ist die Vision Zero. Das muss das Ziel der Verkehrssicherheitspolitik dieses Landes sein.

Im Jahr 2017 starben in Sachsen-Anhalt 132 Menschen durch Verkehrsunfälle. Das sind 132 Tote zu viel. In Deutschland sind 2017  3 177 Menschen im Straßenverkehr ums Leben gekommen. Das sind deutlich mehr als acht Tote pro Tag. Damit ist der Straßenverkehr einer der gefährlichsten Lebensbereiche. Das ist ein Drama, das sich Jahr für Jahr wiederholt. Ich bin nicht bereit, diesem Drama tatenlos zuzusehen.

Die Vision Zero ist kein starres Konzept, das Maßnahmen zwangsläufig festschreibt. Der Ansatz ist, dass Menschen Fehler machen und wir die Verkehrsplanung darauf ausrichten müssen. Fahrzeuge und Rechtsverhältnisse ändern sich, darauf müssen wir die Verkehrsplanung ausrichten. Nicht der Mensch muss sich an den Verkehr anpassen, sondern der Verkehr an den Menschen.

(Zustimmung von Wolfgang Aldag, GRÜNE)

Da die Vision Zero aber aktuell noch eine Vision ist, müssen wir die Menschen in diesem Land von Anfang an auf sach- und fachgerechtes Verhalten im Straßenverkehr vorbereiten. Speziell junge Menschen sind eine gefährdete Gruppe, für die wir als Politik besondere Verantwortung tragen.

Schauen wir uns das in der Realität an, so treffen wir auf einen Theorie-Praxis-Gap. Theoretisch gibt es vom 1. bis zum 10. Schuljahr Verkehrserziehung. Praktisch scheitert es oft an den Gegebenheiten vor Ort. Deshalb müssen wir die Jugendverkehrsschulen der Landesverkehrswacht langfristig erhalten und unterstützen. Sie arbeiten praktisch und theoretisch und altersangepasst - und dies mit sehr hohem ehrenamtlichem Aufwand, für den ich ausgesprochen dankbar bin.

(Zustimmung bei den GRÜNEN und bei der LINKEN)

Mit unserem Alternativantrag geben wir den Jugendverkehrsschulen eine Perspektive und werden sie in den Haushaltsverhandlungen entsprechend berücksichtigen.

Ein weiterer Baustein hin zu Vision Zero sind Tempo-30-Zonen. Dass der Erlass aus dem letzten Jahr zur Einrichtung von Tempo-30-Zonen von den Kommunen so rege genutzt wird, begrüße ich sehr. Er erleichtert insbesondere an Schulen und sozialen Einrichtungen die Neueinrichtung von Tempo-30-Zonen - ein kleiner, aber wichtiger Schritt. Ich wünsche mir, dass viel mehr Städte - auch Magdeburg - davon Gebrauch machen.

Wussten Sie übrigens: Am 17. August 1896 - noch ein kleines Bildungsschmankerl zum Ende - starb in London Bridget Driscoll an Kopfverletzungen, die sie durch einen Zusammenstoß mit einem Automobil beim Überqueren der Straße erlitt.

(Siegfried Borgwardt, CDU: Es gab drei Automobile in London! Drei Automobile!)

Sie gilt damit als das erste Todesopfer des motorisierten Straßenverkehrs weltweit.

Es wäre super, wenn wir für Sachsen-Anhalt bald den Endpunkt dieser Reihe verzeichnen könnten. Falls Sie null Verkehrsopfer für ein utopisches Ziel halten, empfehle ich Ihnen abschließend noch die Karte der Dekra. Dort sind die Städte mit mehr als 50 000 Einwohnerinnen und Einwohnern verzeichnet, die es mindestens ein Jahr lang geschafft haben, keine Verkehrstoten zu haben. Leider ist keine Stadt aus Sachsen-Anhalt dabei - deshalb die Vision Zero für Sachsen-Anhalt. - Vielen Dank.

(Zustimmung von Wolfgang Aldag, GRÜNE)