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Mittwoch, 19.06.2019

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20:00 Uhr Datum: 19.06.2019

Sommerfest des Landtages von Sachsen-Anhalt

Eröffnung durch Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch
39104 Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude, Innenhof

Plenarsitzung

Transkript

Bevor wir zum Tagesordnungspunkt 24 kommen, habe ich noch eine Anmeldung für eine Erklärung außerhalb der Tagesordnung gemäß § 68 der Geschäftsordnung des Landtages bekommen. Herr Mrosek hat mir gegenüber eine entsprechende Ankündigung geleistet und mir eine kurze Inhaltsangabe gegeben. Er hat jetzt für drei Minuten das Wort.


Andreas Mrosek (AfD):

Danke. - Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Ich möchte eine Erklärung zum Doppelmandat abgeben. Das Thema kam heute zur Sprache; Herr Dr. Grube hatte es kritisiert.

Ich hatte mich eindeutig platziert, dass ich mein Landtagsmandat dann abgeben werde, wenn die Bundesregierung vereidigt und stabil ist. Wie lange das Theater in Berlin noch dauert, das kann ich nicht voraussagen, aber es ist so.

(André Poggenburg, AfD: Das kann noch ein bisschen dauern! - Zuruf von der SPD: Habt Ihr Angst vor Neuwahlen? - André Poggenburg, AfD: Wir nicht! - Lachen bei und weitere Zurufe von der AfD)

Herr Dr. Grube, Sie sind Politikwissenschaftler und haben promoviert. Ich möchte einmal an Folgendes erinnern:

Bei den LINKEN war es Herr Lafontaine, der vier Monate lang ein Bundestags- und Landtagsmandat hatte. Bei der FDP war es Jürgen Möllemann mit acht Monaten. Bei der CDU war es der Kollege von Weizsäcker, der acht Monate hatte.

Jetzt komme ich einmal zu dem, der die Krönung ist, der über viele Jahre hinweg im Berliner Abgeordnetenhaus saß und parallel im Bundestag, der über viele Jahre hinweg auch in der Regierung war; er war Vizekanzler mit Doppelmandat, er war Bundeskanzler über viele Jahre hinweg. Darüber hat sich die SPD nicht aufgeregt. Das war nämlich Willy Brandt.

Deshalb denke ich, ich bin in guter Gesellschaft. - Vielen Dank.

(Beifall bei der AfD)