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Montag, 21.01.2019

3 Termine gefunden

ICS Export
12:30 Uhr Datum: 21.01.2019

Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

31. Sitzung
Berlin, Messegelände, Halle 23 b

lan031e7.pdf (PDF, 454 KByte)


14:00 Uhr Datum: 21.01.2019

Besuch der Internationalen Grünen Woche in Berlin

Teilnahme von Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch am Ländertag Sachsen-Anhalt
Berliner Messegelände Halle 23b

20:00 Uhr Datum: 21.01.2019

Teilnahme von Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch am Sachsen-Anhalt - Abend im Rahmen des Besuchs der Internationalen Grünen Woche

Berliner Messegelände, Halle 23 b

Plenarsitzung

Transkript

Markus Kurze (CDU):

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Vieles ist zum Thema schon gesagt worden. Dieses Thema wird sicherlich auch in Zukunft in diesem Parlament eine große Rolle spielen.

Mein Kollege Hövelmann hat schon daran erinnert, dass wir bereits in dieser Legislaturperiode Beschlüsse gefasst haben, die der Beitragsstabilität dienen werden und dienen sollen. Ich möchte noch einmal daran erinnern, dass wir in der letzten Legislaturperiode im Parlament auch Beschlüsse gefasst haben, die dazu dienten, dass am Ende - das ist einmalig in der Geschichte - der Rundfunkbeitrag - auch wenn es nur gering war - gesenkt wurde.

Mit diesen Beschlüssen, die aus diesem Parlament kamen, sind wir auch in der Beitragsstabilitätsdebatte ein Stück weit vorangekommen. Ich glaube, dass wir den öffentlich-rechtlichen Rundfunk auch weiterhin ermahnen müssen. Die Gründe wurden zum Teil schon vorgetragen: dass er auch zukünftig sparsam mit den öffentlichen Mitteln umgeht und am Ende selbst mit dafür sorgt, dass der Beitrag auch über die Gebührenperiode hinaus - so wie es die KEF am Ende auch fordert - stabil bleibt.

Zu den Inhalten. Da ist es so, wie die Vorredner es schon gesagt haben: Manches gefällt einem, manchem gefällt einem nicht. Ich habe hier vorn oft für den Kinderkanal geworben, wenn es in der Debatte um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ging. Dazu muss ich sagen, dass mir das, was da im Kika bisher gelaufen ist, als Familienvater natürlich nicht gefällt.

(Beifall bei der AfD)

Der KiKA richtet sich an eine Zielgruppe von drei bis 13 Jahren. Wenn eine seriöse Tageszeitung wie „Die Welt“ damit aufmacht: Brüste-Legespiele, Infos über ungewollte Erektionen, Transsexualität, Malina mit ihrem syrischen Freund, Brüste-Memory - das ist ein Streifzug durch den deutschen Kinderkanal -, dann ist das schon wirklich     

(André Poggenburg, AfD: Ekelerregend! - Ulrich Siegmund, AfD: Genauso ist das!)

etwas, worüber man ernsthaft nachdenken muss und sich die Frage stellt: Wer schützt am Ende unsere Kinder als Zuschauer vor dieser Art von Beiträgen, und wer entscheidet bei KiKA eigentlich, was veröffentlicht wird?

(Beifall bei der AfD - Tobias Rausch, AfD: Jawohl!)

Am Ende haben es nicht wir hier zu entscheiden, sondern die staatsfernen Rundfunkräte. Das wurde vom Staatsminister auch schon vorgetragen. Ich denke, diese Beiträge werden auch entsprechend ausgewertet werden, und man wird künftig sicherlich etwas sensibler an diese Themen herangehen. Ich würde es mir zumindest wünschen.

Ansonsten haben wir einen Alternativantrag in das Plenum eingebracht, in dem wir auf die einzelnen Punkte des Ursprungsantrages der AfD eingehen.

Ich würde mich freuen, wenn das Parlament unserem Alternativantrag folgt. - Vielen Dank.

(Zustimmung bei der CDU)