Cookies helfen uns bei der Weiterentwicklung und Bereitstellung der Webseite. Durch die Bestätigung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden.

Donnerstag, 21.03.2019

1 Termin gefunden

ICS Export
10:00 Uhr Datum: 21.03.2019

Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung

26. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

wir026e7.pdf (PDF, 478 KByte)


Plenarsitzung

Transkript

Vizepräsident Wulf Gallert:
Uns liegt zum einen der Ursprungsantrag in der Drs. 7/2341 vor. Das ist der Antrag der AfD-Fraktion. Dann haben wir noch einen Alternativantrag. Darüber wird danach abgestimmt, falls der erste Antrag keine Mehrheit bekommt. Das ist die Drs. 7/2381.

Als Erstes frage ich also, wer stimmt dem Antrag der AfD-Fraktion in der Drs. 7/2341 zu? - Das ist die AfD-Fraktion. Wer ist dagegen? - Das sind die Koalitionsfraktionen und die Fraktion DIE LINKE. Gibt es Stimmenthaltungen? - Habe ich nicht gesehen. Damit ist der Antrag abgelehnt worden.

Dann kommen wir zur Abstimmung über den Alternativantrag. Wer stimmt dem Alternativantrag in der Drs. 7/2381 zu? - Das ist die Fraktion DIE LINKE. Wer ist dagegen? - Das sind die Koalitionsfraktionen. Wer enthält sich der Stimme? - Die Fraktion der AfD. Damit ist auch dieser Alternativantrag mehrheitlich abgelehnt worden. Wir können den Tagesordnungspunkt 22 beenden.