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Sonntag, 20.10.2019

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Plenarsitzung

Transkript

Kerstin Eisenreich (DIE LINKE):

Vielen Dank. - Es gab eine sehr interessante Steigerung in dieser Debatte, was die inhaltlichen Sachverhalte betraf. Das fand ich sehr spannend. Das war aber auch angesichts der Reihenfolge der Redner erwartbar.

Interessant ist immer wieder die Frage bezüglich des Verkehrs und der merkwürdigen Schlussfolgerungen, die einige hier im Hause ziehen, nämlich dass es irgendwelche ökonomischen Nachteile mit sich brächte, wenn ich Verkehrsstrukturen verändere und verlagere. Das müssen Sie mir einmal aus wirtschaftlicher Sicht erklären. Das sehe ich überhaupt nicht so.

(Zustimmung bei den GRÜNEN)

Abgesehen davon benutze ich zu 95 % die öffentlichen Verkehrsmittel. Wenn das einmal nicht funktioniert, dann bilde ich mit anderen Fahrgemeinschaften - das sind auch Alternativen - und muss nicht allein im Mief unterwegs sein.

(Beifall bei den GRÜNEN)

Am meisten beeindruckt mich immer wieder die Fähigkeit von Abgeordneten hier im Hause, auf Vorschläge zu reagieren mit: Das glaube ich nicht. Das geht nicht. Das kann ich mir nicht vorstellen. Deswegen machen wir es nicht.

Das ist doch der völlig falsche Ansatz. Wir müssen endlich einmal schauen, was geht, was funktionieren könnte. Damit bin ich genau bei denjenigen hier im Hause, die so handeln.

Wenn Sie schon von ideologischen Fesseln sprechen, Frau Funke, dann kann ich das natürlich gut nachvollziehen; denn Sie haben Ihre eigenen und kommen nicht heraus. Insofern ist mit Ihnen auch keine vernünftige Klimaschutzpolitik zu machen.

(Beifall bei den GRÜNEN - André Poggenburg, AfD: Aber mit den GRÜNEN! Oder was?)

Ansonsten sage ich ganz ehrlich: Es gab, wie gesagt, eine sehr positive Steigerung in der Diskussion.

Ich denke - das wissen Sie im Saal genauso -, dass wir Ihnen tatkräftig zur Seite stehen, was die Erreichung der Klimaschutzziele angeht.

Wir finden es auch in Ordnung, dass die Diskussion - wir haben im Ausschuss schon darüber gesprochen - mit dem Klimaschutz- und Energiekonzept auch den Landtag erreicht und er natürlich involviert ist. Insofern stehen wir diesbezüglich an Ihrer Seite. Ich glaube, dazu brauche ich nicht mehr viel zu sagen.

(Beifall bei der LINKEN)


Vizepräsident Willi Mittelstädt:

Frau Eisenreich, der Abg. Herr Gürth hat noch eine Frage. - Nein, sie möchte nicht. Herr Gürth, dann haben Sie die Möglichkeit der Intervention. Sie haben das Wort.


Detlef Gürth (CDU):

Es ist schade, dass die Kollegin bei dem Thema, das ihr eine Herzensangelegenheit sein sollte, keine Fragen beantworten möchte. Mir ging es schlichtweg darum, wie ich die Eingangsrede zu verstehen habe. Dabei sprach sie von schädlichen und falschen Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur Straße. Daraus resultiert die Frage, weil die Wahrheit daran immer sehr konkret gemessen werden kann, ob Sie als Vertreterin der Partei DIE LINKE die Verlängerung der A 14, die Fertigstellung der Westumfahrung Halle oder die Vollendung der Ortsumgehung für meine Heimatstadt Aschersleben auch ablehnen. Das wäre dann konsequent. Das müssten Sie dann auch den Wählerinnen und Wählern beantworten. Schade, dass Sie das nicht wollen.

(Beifall bei der CDU - Zustimmung bei der AfD)


Vizepräsident Willi Mittelstädt:

Herr Gürth, ich danke für die Ausführungen. - Herr Lieschke hätte eine Frage. Das ist aber nicht mehr machbar. Einer Intervention würde ich stattgeben.


Matthias Lieschke (AfD):

Ich hätte gern eine Frage gestellt. Nun wird es eine Intervention. Ich hätte Sie gern gefragt, was eigentlich Klima ist.

Ich denke, so richtig weiß es die Frau Abgeordnete gar nicht; denn das Klima ist letztlich ein 30-jähriges Mittel aus diversen Messwerten, die übrigens nicht weltweit gemessen werden, sondern nur an bestimmten Messpunkten. Somit sind die Werte nicht so korrekt, wie sie es eigentlich sein sollten. Damit haben wir erst seit 120 Jahren, glaube ich, das Klima ermittelt. Vorher hatten wir die Messwerte nicht und vorher war es einfach Wetter. Darüber unterhalten wir uns jetzt gerade. Man lädt sich Experten ein, die die Meinung vertreten, die man gern haben möchte. Es gibt genug Experten, die eben nicht alles auf CO2 schieben, sondern durchaus auch auf die Sonne.

(Sebastian Striegel, GRÜNE: Oh! Junge, Junge!)

Wahrscheinlich sind einige Leute hier auch der Meinung, dass sich die Sonne um die Erde dreht.

(Dorothea Frederking, GRÜNE: Das sind eben keine Experten!)