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Sonntag, 25.08.2019

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Plenarsitzung

Transkript

Frage 7
Jobticket


Sie wird gestellt von Hendrik Lange von der Fraktion DIE LINKE. Sie haben das Wort, bitte.


Hendrik Lange (DIE LINKE):

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - In der Antwort in der Drs. 6/1132 auf meine Kleine Anfrage zum Jobticket bestätigte die Landesregierung die Möglichkeit, für Referendarinnen und Referendare ein Jobticket zu beantragen. Zudem heißt es in der Antwort:

„Der Erwerb eines Jobtickets wurde den Lehramtsanwärtern zu Beginn des Vorbereitungsdienstes nicht explizit dargestellt. Die diesbezügliche Fragestellung wird jedoch dahin gehend aufgegriffen, dass auf die Angebote zukünftig hingewiesen wird.“

Hinweisen zufolge konnte in letzter Zeit Referendarinnen und Referendaren durch das Landesinstitut für Schulqualität und Lehrerbildung auch auf Nachfrage keine Auskunft zur Beantragung des Jobtickets gegeben werden.

Ich frage die Landesregierung:

1.    Können Referendarinnen und Referendare noch immer ein Jobticket genehmigt bekommen?

2.    Über welchen Weg erfolgen Beantragung und Genehmigung?


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Vielen Dank. - Die Antwort der Landesregierung erfolgt durch Herrn Minister für Landesentwicklung und Verkehr Thomas Webel. Bitte.


Thomas Webel (Minister für Landesentwicklung und Verkehr):

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lange wie folgt.

Zur Frage 1: Ja, an den Rahmenbedingungen bzw. Voraussetzungen zum Erwerb eines Jobtickets hat sich seit den Vertragsabschlüssen im Jahr 2008 bzw. 2010 nichts verändert.

Zu Frage 2: Voraussetzung für die Beantragung oder den Erwerb eines Jobtickets ist ein aktives Beschäftigungsverhältnis in der Landesverwaltung. Die Beantragung erfolgt mittels eines Bestellscheins. Dieser Bestell- oder Auftragsschein sowie sämtliche Tarifinformationen und Ansprechpartner sind auf der Intranetseite des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr abrufbar.

Der Bestellschein ist ausgefüllt an das jeweils zuständige Servicecenter zu senden. Dieses setzt sich dann mit dem Antragsteller in Verbindung.


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Vielen Dank. Es gibt eine Nachfrage von Herrn Lange. - Bitte.


Hendrik Lange (DIE LINKE):

Die Landesregierung zuvor hatte avisiert, den Referendarinnen und Referendaren dieses doch sehr interessante Angebot insbesondere für diejenigen, die weiter entfernt wohnen, zur Kenntnis zu geben und mitzuteilen, wie das funktioniert. Wird das gemacht oder nicht? Zumindest ist es nicht besonders gut, wenn nachgefragt wird auch aufgrund einer Antwort der Landesregierung, die mir gegeben wurde, und es dann keine Institution gibt, die entsprechend Auskunft geben kann.


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Herr Webel, bitte.


Thomas Webel (Minister für Landesentwicklung und Verkehr):

Herr Lange, es gibt auch eine Informationsmöglichkeit für Referendarinnen und Referendare bei uns auf der Intranetseite. Wenn es darum geht, eine Information an die Referendare zu geben, dann muss ich sagen: Dies kann das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr nicht leisten. Das müssten diejenigen tun, die die Referendare einstellen.


Hendrik Lange (DIE LINKE):

Herr Tullner hat es gehört.