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Dienstag, 18.06.2019

3 Termine gefunden

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10:25 Uhr Datum: 18.06.2019

Landtagspräsidentin Brakebusch hält Grußwort zur Fachtagung des Netzwerkes gegen Kinderarmut Sachsen-Anhalt "Baustelle Kinderarmut - IdeenREICH gegen KinderARMUT"

39104 Magdeburg, Alter Markt 6, Rathaus Magdeburg

13:00 Uhr Datum: 18.06.2019

Empfang der Landessieger Jugend forscht

39104 Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

18:00 Uhr Datum: 18.06.2019

Ökumenischer Jahresempfang der Kirchen in Sachsen-Anhalt 2019

Grußwort durch Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch
39104 Magdeburg, Domplatz, Remter und Kreuzgang des Domes zu Magdeburg

Plenarsitzung

Transkript

Frage 10
Wasserkraftanlage Hadmersleben (Bode) II


Die Frage stellt Abg. Guido Henke von der Fraktion DIE LINKE.

(Siegfried Borgwardt, CDU: Ihr habt euch wohl nicht abgestimmt, oder was!)

Herr Henke, Sie haben das Wort.


Guido Henke (DIE LINKE):

Ich frage die Landesregierung:

Welche Schäden sind in welcher Höhe entstanden, weil die Klarschlämme nicht beseitigt wurden und so in das FFH-Gebiet gelangen konnten?


Vizepräsident Willi Mittelstädt:

Für die Landesregierung antwortet Frau Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie Prof. Dr. Claudia Dalbert. Frau Professor, Sie haben das Wort.


Prof. Dr. Claudia Dalbert (Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie):

Herzlichen Dank. - Ich beantworte die Frage des Abg. Guido Henke namens der Landesregierung wie folgt.

Die Bode gehört bis Staßfurt zum FFH-Gebiet, also dem Flora-Fauna-Habitat-Gebiet, „Bode und Selke im Harzvorland“. Es handelt sich hierbei um ein linienförmiges FFH-Gebiet, welches sich auf den Flusslauf der Bode bezieht.

Die Wasserkraftanlage Hadmersleben liegt darüber hinaus im Landschaftsschutzgebiet „Bodeniederung und angrenzende Hochflächen“.

Im Zusammenhang mit der Öffnung des Walzenwehres infolge des Harzhochwassers im Sommer 2017 und mit dem damit verbundenen Abgang der Faulschlammablagerungen sind der Naturschutzverwaltung keine Schäden im FFH-Gebiet bekannt.