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Dienstag, 18.06.2019

3 Termine gefunden

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10:25 Uhr Datum: 18.06.2019

Landtagspräsidentin Brakebusch hält Grußwort zur Fachtagung des Netzwerkes gegen Kinderarmut Sachsen-Anhalt "Baustelle Kinderarmut - IdeenREICH gegen KinderARMUT"

39104 Magdeburg, Alter Markt 6, Rathaus Magdeburg

13:00 Uhr Datum: 18.06.2019

Empfang der Landessieger Jugend forscht

39104 Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

18:00 Uhr Datum: 18.06.2019

Ökumenischer Jahresempfang der Kirchen in Sachsen-Anhalt 2019

Grußwort durch Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch
39104 Magdeburg, Domplatz, Remter und Kreuzgang des Domes zu Magdeburg

Plenarsitzung

Transkript

Frage 9
Wasserkraftanlage Hadmersleben (Bode) I


Die Frage stellt Frau Kerstin Eisenreich von der Fraktion DIE LINKE. Frau Eisenreich, Sie haben das Wort.


Kerstin Eisenreich (DIE LINKE):

Im Januar 2017 machte der örtliche Anglerverein in Hadmersleben darauf aufmerksam, dass sich oberhalb der dortigen Wasserkraftanlage Faulschlammauflagen sammeln und dass deren Beseitigung zwingend erforderlich sei. Infolge des Harzhochwassers im Sommer 2017 wurde das Walzenwehr geöffnet und die immensen Schlammmassen gelangten flussabwärts in das FFH-Gebiet.

Ich frage die Landesregierung:

Wann haben die zuständigen Behörden des Landes von der Ansammlung dieser Faulschlämme erfahren, und warum wurde nicht umgehend die Beseitigung dieser Schlämme eingeleitet?


Vizepräsident Willi Mittelstädt:

Ich danke. Die Antwort der Landesregierung erfolgt durch Frau Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie Prof. Dr. Claudia Dalbert. Frau Ministerin, Sie haben das Wort.


Prof. Dr. Claudia Dalbert (Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie):

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich beantworte die Fragen der Abg. Eisenreich namens der Landesregierung wie folgt.

Bevor ich das tue, möchte ich zunächst kurz die komplexe Situation im Bereich der Flussläufe und Wehranlagen in Hadmersleben erklären.

Das Walzenwehr Hadmersleben befindet sich in der Neuen Bode. Südlich davon liegt die Wasserkraftanlage Hadmersleben mit dem Fischaufstieg in der Alten Bode. Vom Bodehauptlauf geht der Mühlgraben ab. In dem Mühlgraben befindet sich das Zweitafelwehr Hadmersleben, das ebenfalls über einen Fischaufstieg verfügt.

Der private Wasserkraftbetreiber der Wasserkraftanlage in Hadmersleben ist entsprechend dem Planfeststellungsbeschluss aus dem Jahr 2011 für die Steuerung aller genannten Wehranlagen zuständig.

Im Hochwasserfall muss das Walzenwehr Hadmersleben aber entsprechend dem Planfeststellungsbeschluss geöffnet werden, um den gesamten Durchflussquerschnitt freizugeben. Das muss in Abstimmung mit dem Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft erfolgen.

Anfang des Jahres 2017 hat der Sportfischerverein Bodeaue e. V. den Landesbetrieb auf die Faulschlammablagerungen vor dem Walzenwehr Hadmersleben aufmerksam gemacht. Daraufhin hat im Februar 2017 zwischen dem Flussbereich Halberstadt und dem Wasserkraftbetreiber ein Gesprächstermin stattgefunden. Im Ergebnis dieser Besprechung gab es die Zusage des Wasserkraftbetreibers, die Faulschlammablagerungen vor dem Wehr zu beseitigen.

Dem Wasserkraftbetreiber ist es aber nicht gelungen, die Faulschlammablagerungen rechtzeitig vor dem Hochwasser 2017 zu beseitigen. Das Walzenwehr Hadmersleben musste entsprechend dem Planfeststellungsbeschluss geöffnet werden. - Herzlichen Dank.