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Freitag, 14.12.2018

2 Termine gefunden

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10:00 Uhr Datum: 14.12.2018

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien

23. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude, 39104 Magdeburg

eur023e7.pdf (PDF, 472 KByte)


10:00 Uhr Datum: 14.12.2018

15. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

22. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude, 39104 Magdeburg

Plenarsitzung

Beschlüsse der Jugend

Der Landtag von Sachsen-Anhalt ist am Montag, 12. November 2018, zum Schauplatz des 13. Jugendparlaments geworden. In den Beratungsräumen des Parlaments und im Plenarsaal selbst diskutierten Jugendliche aus Salzwedel, Brettin und Magdeburg untereinander und mit Abgeordneten aus dem Landtag. Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch hatte es sich derweil nicht nehmen lassen, diesem besonderen Parlament vorzusitzen und die drei Debatten zu leiten.


Drei Schulgruppen, drei Fraktionen, drei Themen – die Mädchen und Jungen setzten sich mit folgenden Fragenkomplexen auseinander: 

  1. Sollen an Jugendliche unter 18 Jahre kostenlos Kondome ausgegeben werden? 
  2. Soll der Besuch einer Gedenkstätte für die Opfer des Nationalsozialismus für Schülerinnen und Schüler zur Pflicht werden?
  3. Nach Ansinnen der Schüler soll es zum Ausbau des Radwegenetzes in Sachsen-Anhalt kommen.

Antrag 1

Die kostenfreie Abgabe von Kondomen, so wie es im Antrag der Schüler/innen aus Magdeburg vorgeschlagen worden war, wurde im Plenum ebenfalls positiv aufgenommen. Auch wenn es hier und dort Kritikpunkte gab, die bereits in der vorhergehenden Ausschusssitzung angesprochen worden waren. So war es wenig verwunderlich, dass der Antrag auch bei den meisten anderen Schüler der beiden Schüler-Fraktionen Zuspruch fand und insgesamt auch eine Mehrheit der Stimmen auf sich vereinen konnte.

Zum Antrag „Kostenfreie Kondome“ (PDF)

Antrag 2

Es gehöre zum historischen Verständnis der eigenen Landesgeschichte dazu, eine Gedenkstätte für die Opfer des Nationalsozialismus zu besuchen, lautete einer der Aspekte, die den Antrag Lessing-Ganztags- und Gemeinschaftsschule Salzwedel untermauern sollten. Schwierig könne es werden, wenn sich Eltern gegen einen solchen Besuch aussprächen oder wenn Schüler emotional nicht in der Lage wäre, ihn zu bewältigen. Auch über die Kosten und das nötige Personal wurde nachgedacht. Am Ende stimmte nur die Magdeburg-Fraktion gegen den Antrag.

Zum Antrag „Pflichtbesuch in Gedenkstätte“ (PDF)

Antrag 3

Die Landesregierung soll auf Basis des dritten Antrags (Sekundarschule Rolling Bikes Brettin) aufgefordert werden, vor allem in touristischen Gebieten neue Radwege zu erschließen beziehungsweise bereits bestehende instand zu setzen. Zuvor hatte es in der Ausschusssitzung eine Änderung des Ursprungsantrags gegeben. Im Plenum fand der Antrag eine große Mehrheit (mit nur einer Gegenstimme).

Zum Antrag „Ausbau der Radwege“ (PDF)

Die Anträge, die von den Jugendlichen beschlossen worden sind, werden nun von den Abgeordneten des Landtags mit zur weiteren Beratung in die Fraktionen genommen. Möglicherweise münden sie sogar in einen echten Antrag, der dann im Plenum beraten wird.