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Freitag, 14.12.2018

2 Termine gefunden

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10:00 Uhr Datum: 14.12.2018

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien

23. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude, 39104 Magdeburg

eur023e7.pdf (PDF, 472 KByte)


10:00 Uhr Datum: 14.12.2018

15. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

22. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude, 39104 Magdeburg

Plenarsitzung

„Jeder Einzelne ist wertvoll und wichtig“

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Jugendforums 2014 blickten während ihres Besuchs nicht nur zurück auf vergangene Ereignisse von vor 25 Jahren, sondern widmeten sich in vier verschiedenen Diskussionsforen den Fragen unserer Zeit. Nach den Gruppengesprächen kamen die jungen Frauen und Männer im Plenarsaal des Landtags von Sachsen-Anhalt zusammen, um die Ergebnisse der Forendiskussion vorzustellen. Sowohl bei der Gruppenarbeit als auch im Plenarsaal wurden sie von den Mitgliedern der Landtage von Sachsen-Anhalt und Niedersachsen begleitet.

Mehr Bürgerbeteiligung zulassen

Um „Bürgerbeteiligung und Bürgerprotest in der Demokratie“ ging es im Forum A. Die Positionen waren sehr unterschiedlich, sowohl unter den Schülern als auch im Vergleich mit den professionellen Politikern. Insgesamt war man sich jedoch darüber einig, mehr Beteiligung durch Bürgerinnen und Bürger zu erreichen und durch die Verwaltung zuzulassen. Ob es Bürgerentscheide mit Themen wie denen in der Schweiz (Stichwort Einwanderung) aber auch in Deutschland geben werde, sei ungewiss. Viel eher konnten sich die Diskutanten vorstellen, mehr Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene zuzulassen. Man müsse immer auch die Tragweite mitbedenken, wenn Laien beispielsweise über die Ausgestaltung von Gesetzen mitentschieden, so das Fazit.

Informationen kritisch hinterfragen

Mit „Transparenz und Meinungsbildung im digitalen Zeitalter“ beschäftigten sich die Teilnehmer/innen im Forum B. Wie wäre wohl die Friedliche Revolution heutzutage abgelaufen oder hätte es damals schon Internetdienste wie Facebook und Twitter gegeben? Hätte SED-Politbüro-Mitglied Günter Schabowski seinen Pressekonferenz-Fauxpas vielleicht aus Versehen getwittert, statt ihn direkt vor den Fernsehkameras zu begehen? Die Gruppe zeigte sich der vielen Vorteile der modernen Medien bewusst, und dennoch gebe es dann und wann Schwierigkeiten, wenn man öffentlich seine Meinung sage, so ein Schüler. Die eigene Meinung zöge immer – positive wie negative – Konsequenzen nach sich. Resümee des Forums war, den eigenen politischen Blick zu schärfen und vermeintliche Fakten zu hinterfragen. Dies gelte insbesondere für Situationen, in denen man sich auf die Informationen Dritter verlassen müsse.

Soziale Gemeinschaft stärken

Die „Zukunft Europas – Europas junge Generation“ – stand im Fokus des Forums C. Die Berichterstatter bekannten, dass man nicht immer alle seine Möglichkeiten ausschöpfe, um sich gesellschaftlich oder politisch zu engagieren. Aber auch Europa selbst lasse noch einigen Spielraum, den es zu gestalten gelte. Aus der Wirtschaftsgemeinschaft müsse sich noch mehr die soziale Gemeinschaft herausbilden, so das Fazit der Schülerinnen und Schüler. Hierbei könnte unter anderem die „Verbesserung des Marketings der Europäischen Union“ helfen. Es gelte, sich persönlich für die Dinge einzusetzen, die jedem Einzelnen wichtig seien.

Deutschland ist ein Multikultiland

Im vierten Forum (D) wurden „Migration und Integration in Deutschland“ näher beleuchtet. Wichtigste Erkenntnis der jungen Menschen: Deutschland habe sich in den zurückliegenden Jahren zu einem Multikultiland entwickelt. Die Gesellschaft in Deutschland sei – auch im Hinblick auf die Situation in anderen Staaten – enger zusammengerückt. Das heiße aber nicht, dass es nicht immer noch Schwierigkeiten gebe, die mit der Zeit noch ausgeräumt werden müssten. Die Jugendlichen schätzen aber beispielsweise die Meinungs- und Religionsfreiheit, wie sie andernorts (man diskutierte für die Terrormiliz „Islamischer Staat“) nicht selbstverständlich sei.

Grußworte der Landtagspräsidenten

Niedersachsen Landtagspräsident Bernd Busemann sagte zum Abschluss des Jugendforums 2014, dass es wichtig sei, sich mit den in den Foren diskutierten Fragen auseinanderzusetzen. Die Weiterentwicklung der Demokratie lebe vom Mitmachen. Er hoffe, dass alle Teilnehmer die Erfahrungen des Jugendforums mitnehmen und weitertragen. Die Menschen im Osten Deutschlands hätten sich vor 25 Jahren unter höchster Gefährdung die Demokratie erkämpft, dieses Gut müsse bewahrt werden.

Das Schlusswort gebührte dem Hausherrn, dem Landtagspräsidenten Detlef Gürth. Er dankte allen Mitstreitern des Jugendforums, neben den Mitarbeitern der beiden Landtage vor allem den Schulleiter/innen und Lehrer/innen, die sich mit viel Engagement dem Forum und seinen Themen gewidmet hätten. Mit seinem letzten Appell der Veranstaltung wandte sich Detlef Gürth an die Jugendlichen im Plenarsaal und wies ihnen eine bedeutenden Rolle zu: „Jeder Einzelne von Ihnen ist wertvoll und wichtig. Sie sind diejenigen, die in Zukunft unser Leben mitbestimmen und gestalten. Sie können das – wir bauen auf Sie!“