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Freitag, 08.11.2019

4 Termine gefunden

ICS Export
10:00 Uhr Datum: 08.11.2019

Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung

34. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

rev034e7.pdf (PDF, 478 KByte)


10:00 Uhr Datum: 08.11.2019

Ausschuss für Bildung und Kultur

40. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

bil040e7.pdf (PDF, 484 KByte)


17:00 Uhr Datum: 08.11.2019

Teilnahme der Landagspräsidentin Brakebusch am Zeitzeugengespräch im Rahmen des Jubiläumsfestes Region Grenzenlos - 30 Jahre Grenzöffnung

39365 Marienborn, An der Bundesautobahn 2, Gedenkstätte Deutsche Teilung Marienborn

Plenarsitzung

Präsidentin & Vizepräsidenten

Als „Erste unter Gleichen“ nimmt die Landtagspräsidentin eine besondere Stellung unter den Abgeordneten ein. Sie ist aus ihren Reihen gewählt und leitet die Sitzungen des Landtags und des Ältestenrats. Damit ist sie für die korrekte Behandlung aller parlamentarischen Initiativen verantwortlich. Sie ist die oberste Repräsentantin des Parlaments und ranghöchste Politikerin des Landes. In dieser Funktion kommt es ihr zu, beschlossene Gesetze auszufertigen. Ausfertigen bedeutet in diesem Fall, dass sie als unabhängige Instanz prüft, ob das Gesetz auf der Grundlage der Verfassung zustande gekommen ist.

„Wir müssen und wollen das große Schiff, welches durch unsere Verfassung auf den Namen ‚Landtag‘ getauft worden ist, […] ruhig durch mitunter bewegte Zeiten steuern und unsere jeweiligen Aufgaben in Koalition oder Opposition verantwortungsbewusst erledigen.“

Anmerkung : Gabriele Brakebusch nach ihrer Wahl zur Landtagspräsidentin am 1. September 2016.

In Sachsen-Anhalt wird der/die Landtagspräsident/in in der ersten, der konstituierenden Sitzung der neuen Legislaturperiode gewählt. Traditionell schlägt die stärkste Fraktion eines ihrer Mitglieder für das Präsidentenamt vor. An seiner/ihrer Seite stehen zwei Vizepräsidenten, die seine/ihre Arbeit im Verhinderungsfall übernehmen, ihn/sie aber auch bei den Landtagssitzungen und bei der Außenvertretung des Parlaments unterstützen.

Am 1. September 2016 hat der Landtag Gabriele Brakebusch (CDU) ins Amt der Landtagspräsidentin gewählt. Vizepräsidenten sind Willi Mittelstädt (AfD) und Wulf Gallert (DIE LINKE).