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KW 46, 11.11.2019 - 17.11.2019

13 Termine gefunden

ICS Export
14:00 Uhr Datum: 12.11.2019

Landtagspräsidentin Brakebusch hält Festrede zum Feierlichen Appell anlässlich der Vereidigung und Gelöbnis der Rekrutinnen und Rekruten des 11. und 12. Sanitätsregiments Weißenfels

06632 Freyburg, Hinterm Schlag, Schützenplatz Freyburg

09:30 Uhr Datum: 13.11.2019

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration

42. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

soz042e7.pdf (PDF, 482 KByte)


10:00 Uhr Datum: 13.11.2019

Ausschuss für Umwelt und Energie

38. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

umw038e7.pdf (PDF, 501 KByte)


Plenarsitzung

Gesetzgebung

Das Recht, einen Gesetzentwurf in den Landtag einzubringen, ist durch die Landesverfassung geregelt: Die Landesregierung, das Parlament (Fraktion oder acht Abgeordnete), aber auch das Volk selbst (per Volksbegehren) können dieses Recht in Anspruch nehmen. Man spricht hier vom „Gesetzesinitiativrecht“.

Aufgrund der Strukturierung Deutschlands in Bund und Länder erfolgt auf Basis des Grundgesetzes die Regelung der Zuständigkeiten hinsichtlich der sehr unterschiedlichen Gesetzesbereiche. Während der Bund zentrale Themen behandelt, regelt jedes Land individuell zum Beispiel die Bereiche Schule/Hochschule, Sicherheit/Ordnung sowie Kultur.

Gesetzentwürfe durchlaufen in der Regel zwei Beratungen im Plenum sowie eine Bearbeitung in den Fachausschüssen mit einer entsprechenden Beschlussempfehlung, ehe sie durch eine Mehrheit der Abgeordneten angenommen oder abgelehnt werden.