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Samstag, 05.12.2020

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Plenarsitzung

Schärfstes Holzschwert des Parlamentarismus?

Berichten Medien über Skandale im politischen Raum, ertönt häufig schnell der Ruf nach Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Die Autoren der hier vorgestellten Studie haben selbst Erfahrung bei der inhaltlichen Begleitung solcher Gremien  im Berliner Abgeordnetenhaus gesammelt. Ihre kritische Einstellung gegenüber den häufig zu hohen Erwartungen an die Ergebnisse der Arbeit eines Untersuchungsausschusses verdeutlicht bereits der Begriff des „Holzschwertes“, das sie – ganz der landläufigen Meinung entsprechend – eher als „stumpf“ denn als „scharf“ interpretieren.

Abbildung des Buch-Covers
Benedict Ugarte Chacon, Michael Förster, Thorsten Grünberg: Untersuchungsausschüsse: Das schärfste Holzschwert des Parlamentarismus? Berlin: Berliner Wissenschaftsverlag, 2020.

Dafür führen die Autoren eine Reihe von Gründen an: Untersuchungsausschüsse können keine Gerichte oder Tribunale sein, sie vermögen lediglich bereits abgeschlossene Vorgänge zu untersuchen, und ob die durch sie erarbeiteten Handlungsempfehlungen wirklich umgesetzt werden, liegt nicht mehr in ihrer Hand. Hinzu kommen die unterschiedlichen Interessen der regierungstragenden und der oppositionellen Fraktionen. Der Reiz der hier vorgelegten Untersuchung liegt im ungeschminkten, kritischen Blick hinter die Kulissen parlamentarischer Untersuchungsausschüsse. Diese sollten sich nach den Erfahrungen der Autoren von „politischen Schaubühnen“ zu echten parlamentarischen Kontrollgremien wandeln. 

Benedict Ugarte Chacon, Michael Förster, Thorsten Grünberg: Untersuchungsausschüsse: Das schärfste Holzschwert des Parlamentarismus? Berlin: Berliner Wissenschaftsverlag, 2020.