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Plenarsitzung

Delegationsreise für Fragen des Sozialen

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung des Landtags von Sachsen-Anhalt wird vom 17. bis 20. September 2025 in Delegationsstärke nach Österreich reisen. Die Schwerpunkte dieser Reise bilden insbesondere sozial- und gesundheitspolitische Themen, Ansätze zu nachhaltigen Entwicklungen für die Bevölkerung sowie weitere Themengebiete wie Antidiskriminierung, Inklusion und Integration.

Die Delegation wird während ihres Aufenthalts unter anderem den Gesandten der Deutschen Botschaft in Wien, Dr. Klaus Vietze, treffen. In einem Austausch mit dem österreichischen Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz werden die Abgeordneten aus Sachsen-Anhalt Fragen zu gesetzlicher Kranken- und Rentenversicherung, Pflege und medizinischer Versorgung in den Fokus nehmen. Zudem sollen Erfahrungen mit Initiativen der österreichischen Regierung im Kontext von Antidiskriminierung, zur Umsetzung der UN-Behindertenkonvention und zu Vorgehen bei der Gewinnung von ausländischen Arbeitskräften und Sprachbildung thematisiert werden.

Gespräche mit und in Wien

Weiterhin sind Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Wien zum Projekt „Cooles Wien“ sowie mit dem Gesundheitsdienst der Stadt Wien im Kontext nachhaltiger Wohnraum- und Quartiersentwicklung und Gesundheitsförderung der Bevölkerung vorgesehen. Die parlamentarische Delegation aus Sachsen-Anhalt wird außerdem Vertreterinnen und Vertreter des Österreichischen Integrationsfonds zum Thema Sprachförderung für Kinder und Jugendliche sowie des Vereins VinziRast als Beispiel für Einblicke zur Umsetzung sozialer Projekte treffen.

Teilnehmende an der Reise

An der Ausschussreise werden unter Leitung des Ausschussvorsitzenden Gordon Köhler (AfD) die Abgeordneten Tobias Krull (CDU), Katrin Gensecke (SPD), Ulrich Siegmund (AfD), Monika Hohmann (Die Linke) und Susan Sziborra-Seidlitz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) teilnehmen. Zudem hat sich die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt, Petra Grimm-Benne, entschieden, die Delegation zu begleiten.