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Plenarsitzung

Parlamente auf dem heutigen Landesgebiet

In den unterschiedlichen Teilen des heutigen Landes Sachsen-Anhalt waren 1933 verschiedene Landtage aktiv – und diese waren natürlich vom Ermächtigungsgesetz und den Gleichschaltungsgesetzen betroffen.

Im Freistaat Preußen muss man einen Blick auf seine beiden letzten Landtagswahlen werfen. Im Mai 1928 hatte die SPD noch Zugewinne verzeichnen und die von ihr geführte Landesregierung fortführen können. Sie versuchte energisch, die zunehmende politische Radikalisierung einzugrenzen. Im April 1932 wurde der Preußische Landtag neu gewählt. Zwar wurde die NSDAP stärkste Kraft, konnte jedoch keine Landesregierung bilden. Die bisherige blieb geschäftsführend im Amt. Im Juli jedoch holte Reichspräsident Paul von Hindenburg zum „Preußenschlag“ aus und übertrug die Geschäfte des preußischen Ministerpräsidenten auf Reichskanzler Franz von Papen, im Februar 1933 auch den Rest der Regierungsgeschäfte. Am 5. März 1933 wurde auch der Preußische Landtag neu gewählt, die NSDAP erzielte 44,3 Prozent der Stimmen und – durch Aberkennung der KPD-Stimmen – die absolute Mehrheit. Infolge der Gleichschaltung der Länder (31. März 1933) wurde Preußen dem Reich unterstellt, Hitler ernannte Hermann Göring zum preußischen Ministerpräsidenten. Seine letzte Sitzung erfuhr der Preußische Landtag am 18. Mai 1933, wo er mit NSDAP-Mehrheit das Ende des demokratischen Systems in Preußen beschloss.

Historische Postkarte, die das Ständehaus Merseburg zeigt.

Historische Postkarte, die das Ständehaus Merseburg zeigt. Hier tagte der 1933 noch der Provinziallandtag der Provinz Sachsen.

Der Landtag des Freistaats Anhalt war bereits seit dessen letzter Landtagswahl im April 1932 nationalsozialistisch geprägt: Die NSDAP war mit 40,7 Prozent stärkste Kraft geworden und bildete mit Koalitionspartnern die erste NS-geführte Landesregierung in Deutschland an.

Der im Merseburger Ständehaus tagende Provinziallandtag der Provinz Sachsen kam einmal im Jahr zu seinen Beratungen zusammen. Landeshauptmann (Chef der Landesregierung) war der DDP-Politiker Erhard Hübener, nach dem Zweiten Weltkrieg erster Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt. Zuletzt gewählt wurde der Landtag am 12. März 1933, die NSDAP errang die absolute Mehrheit. Das Parlament trat nach der Wahl jedoch nur noch einmal zusammen, wo die DSDAP eine Saalschlacht mit der SPD provozierte.