In den vergangenen Wochen haben bereits einige Ausschüsse des Landtags die Möglichkeit genutzt und ihre Ausschusssitzungen als Telefonkonferenzen durchgeführt. Über einen Zugangscode werden dabei alle Mitglieder des Ausschusses – quasi in einer Leitung – miteinander verbunden. Die Telefonkonferenz wird als Audiodatei aufgezeichnet und der stenografische Dienst des Landtags fertigt anhand der Aufnahme einen schriftlichen Bericht an. Diese Arbeitsweise wird auch in dieser Woche fortgesetzt.
Selfies der Abgeordneten Sebastian Striegel (GRÜNE) und Eva von Angern (DIE LINKE) während der ersten Telefonkonferenz des Ausschusses für Recht, Verfassung und Gleichstellung des Landtags. Die Fotos haben die Abgeordneten während der Sitzung jeweils auf ihren Twitter-Accounts gepostet.
Sozialausschuss mit Telefonkonferenz
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration wird heute, 15. April 2020, in einer Telefonkonferenz zusammenkommen. Dabei geht es um einen Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt sowie klare Regelungen für den Arbeitsschutz und Arbeitnehmer/-innenrechte.
<link_external_error https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/fileadmin/files/aussch/wp7/soz/einlad/soz050e7.pdf _blank extern>Zur Tagesordnung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration (PDF)
Finanzausschuss trifft sich im Plenarsaal
Von Angesicht zu Angesicht trifft sich dagegen heute ab 10 Uhr der Ausschuss für Finanzen des Landtags von Sachsen-Anhalt – allerdings im Plenarsaal und unter besonderen Gesundheitsschutzmaßnahmen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem das Nachtragshaushaltsgesetz 2020/2021 und Beratungen über die Einwilligung in eine außerplanmäßige Ausgabe zur Bewältigung der Corona-Pandemie für Kleinstunternehmen und Soloselbstständige.
<link_external_error https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/fileadmin/files/aussch/wp7/fin/einlad/fin086e7.pdf _blank extern>Zur Tagesordnung des Ausschusses für Finanzen (PDF)
Innenausschuss berät am Telefon
Ebenfalls zu einer Telefonkonferenz kommt am Donnerstag, 16. April 2020, der Ausschuss für Inneres und Sport zusammen. Die Abgeordneten wollen unter anderem über den Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über das Verfahren bei Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid beraten sowie die Situation in der ZASt Halberstadt sprechen.
<link_external_error https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/fileadmin/files/aussch/wp7/inn/einlad/inn047e7.pdf _blank extern>Zur Tagesordnung des Ausschusses für Inneres und Sport (PDF)