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Sonntag, 12.07.2020

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Plenarsitzung

Land und Immobilien nicht verkaufen

Das Land Sachsen-Anhalt ist Eigentümer von zahlreichen Immobilien und Grundstücken. In den vergangenen Jahrzehnten hat das Land einige verkauft, weil es Geld brauchte. Kurzfristig ist das verständlich. Langfristig sind die Immobilien und Grundstücke jedoch für immer verloren. Aber Immobilien und Grundstücke haben immer einen Wert. Dagegen kann Geld seinen Wert schneller verlieren, zum Beispiel in einer Finanzkrise. 

Blick auf ein riesiges grünes Feld, im Hintergrund ein Dorf.
Auf den Verkauf von Grund und Boden des Landes soll künftig verzichtet werden. Themenfoto: M. Großmann/pixelio.de

Die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen wollen die Landverkäufe in Sachsen-Anhalt zukünftig stoppen. Sie haben einen Antrag in den Landtag eingebracht über den die Abgeordneten diskutierten. Grundsätzlich waren sich alle Abgeordneten einig: Es ist keine gute Idee noch mehr Land zu verkaufen. Jedoch wird das Geld aus den Verkäufen im Geldbeutel des Landes fehlen. Deshalb müssen die Politiker andere Geldquellen finden und das ist nicht so einfach. Ohne genug Geld können nicht alle Wünsche der Bürger und Politiker umgesetzt werden.

Die Fraktion DIE LINKE brachte einen ergänzenden Antrag zu dem Thema ein. Darin steht: Die Regierung soll zukünftig einen Teil ihres Geldes bewusst in Grundstücke und Immobilien anlegen. DIE LINKE sagte: Es wird höchste Zeit, dass Sachsen-Anhalt sein Land und seine Immobilien nicht weiter verkauft. Auch die AfD-Fraktion hält das für selbstverständlich.

Am Ende der Debatte stimmten die meisten Abgeordneten für den Antrag der Fraktion DIE LINKE. Die Regierung muss ihn jetzt umsetzen.

(Dies ist ein Angebot in Einfacher Sprache.)