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Sonntag, 12.07.2020

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Plenarsitzung

Etwa 1600 Menschen verlieren ihre Arbeit

Der große deutsche Windräder-Hersteller „Enercon“ hat finanzielle Schwierigkeiten. Darum muss er tausende Mitarbeiter entlassen. Auch eine große Abteilung in Magdeburg ist betroffen. Wahrscheinlich verlieren hier etwa 1600 Menschen ihre Arbeit. Die Abgeordneten im Landtag von Sachsen-Anhalt waren schockiert und diskutierten über das Thema. Sie sprachen vor allem über die Folgen für die Stadt Magdeburg.

Ein Mann steht in der Gondel einer Windkraftanlage und blickt über die Felder.
Wie geht es weiter mit dem Unternehmen Enercon, einem der wichtigsten deutschen Windkraftanlagenhersteller? Darüber diskutierten die Landtagsabgeordneten im Novemberplenum. Foto: Windstrom Vindvet

Die SPD-Fraktion erklärte: Die Menschen müssen schnell neue Arbeit finden und die Landesregierung soll dabei helfen. Außerdem soll die Regierung extra Gelder zur Unterstützung von Magdeburg besorgen. Denn die Windenergie ist für Magdeburg genauso wichtig wie für andere Gebiete die Braunkohle.

Die Fraktion DIE LINKE forderte in einem Antrag: Firmen wie „Enercon“ dürfen keine Fördergelder mehr bekommen. Sie übernehmen keine Verantwortung für ihre Mitarbeiter und sind nur an ihrem eigenen Profit interessiert.

Der Kritik am Unternehmen teilte die CDU-Fraktion. Gleichzeitig sah sie grundsätzliche Probleme in der gesamten Windenergie-Industrie. Sie hat zu lange Geld vom Staat bekommen (Subventionen). Parallel wurde der Strom immer teurer, „das konnte nicht gut gehen“, sagte die CDU.

Die AfD-Fraktion denkt: Eine Industrie muss aus eigener Kraft erfolgreich sein. Sie darf nicht nur von Fördergeldern abhängig sein. Bei der Windenergie hat das nicht funktioniert.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN war anderer Ansicht: Nicht die Fördergelder sind schuld, sondern die Beschlüsse der Bundesregierung. Wenn diese Politik fortgesetzt wird, kann Deutschland seine Klimaziele nie erreichen.

Ähnlich sah das die Arbeits- und Sozialministerin von Sachsen-Anhalt. Sie forderte mehr Flächen für Windräder und flexiblere Regeln bei Abständen zwischen Häusern und Windrädern. Daneben wünscht sie sich neue Regeln für das „Repowering" (aus alten Windrädern werden neue).

Nach der Diskussion überwiesen die Abgeordneten den Antrag der Fraktion DIE LINKE in die zuständigen Ausschüsse. Dort beraten sie weiter über das Thema.

(Dies ist ein Angebot in Einfacher Sprache.)