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Plenarsitzung

Die Milliardenaufgabe: Der Landeshaushalt

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Landtag im Dialog“ werden sich am 23. Januar 2019, 19 Uhr, im Klostercafé Magdeburg (Kloster Unser Lieben Frauen; Regierungsstraße 4) Mitglieder des Landtags den Fragen und Meinungen der Bürgerinnen und Bürger zum Thema „Die Milliardenaufgabe – Herausforderungen des Landeshaushalts“ stellen und mit ihnen diskutieren. 

Auf Einladung von Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch werden Daniel Szarata (CDU), Robert Farle (AfD), Swen Knöchel (DIE LINKE), Dr. Andreas Schmidt (SPD) und Olaf Meister (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an der Bürgerdialogrunde teilnehmen. Die Diskussion moderiert Stephan Schulz (MDR).

Haushaltsberatungen sind eine der langwierigsten politischen Prozesse und eine der grundsätzlichen Gestaltungsentscheidungen eines Parlaments. So hat der Landtag im vergangenen Dezember mit dem Haushalt 2019 Mittel in Höhe von 11,5 Milliarden Euro an Gestaltung und Verwaltung, an Weichenstellung, Förderung und Investitionen auf den Weg gebracht. Er musste dabei vielfältige, teilweise widerstreitende Forderungen und Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger abwägen, Kompromisse finden und Prioritäten setzen. Haushaltsentscheidungen sind dabei auch immer Zukunftsgestaltung und Verantwortung für zukünftige Generationen. Der Blick in die künftigen Haushaltsgestaltungen soll nun im Mittelpunkt des Bürgerdialogs stehen.

Nach den erfolgreichen ersten fünf Veranstaltungen der Dialogreihe des Landtags Anfang Mai 2018 in Zerbst zur Wolfsproblematik, im Juni in Halberstadt zur Zukunft der Schulpolitik, im August zur Zukunft Europas sowie in Naumburg zur medizinischen Versorgung im ländlichen Raum sowie im November 2018 zu den Möglichkeiten einer Cannabislegalisierung freut sich Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch auf das nun sechste Bürgergespräch. „Fragen, Meinungen und Anregungen der Menschen vor Ort können so erneut in die Diskussion der Fachpolitiker aus den regierungstragenden ebenso wie aus den Oppositionsfraktionen zu einem aktuellen Thema einfließen“, so die Parlamentspräsidentin zum Zweck der Veranstaltungsreihe.

Der Eintritt zur Veranstaltung ist frei.