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Montag, 20.01.2020

3 Termine gefunden

ICS Export
10:30 Uhr Datum: 20.01.2020

Parlamentarische Kontrollkommission

31. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

11:00 Uhr Datum: 20.01.2020

Besuch der Internationalen Grünen Woche durch Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch

Messegelände Berlin, Hallen 1 bis 26

12:30 Uhr Datum: 20.01.2020

Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

44. Sitzung
Berlin, Messegelände, Halle 23 b

lan044e7.pdf (PDF, 454 KByte)


Plenarsitzung

„Sonderausschuss“ zu Finanzgeschäften

Wir alle produzieren täglich Abwasser (Toilette, Dusche, Abwaschen oder Waschmaschine). Das schmutzige Wasser fließt durch Rohre in eine Kläranlage, wird dort gereinigt und danach wieder in die Flüsse eingeleitet. Verantwortlich dafür sind regionale Verbände, die von Städten und Gemeinden gegründet wurden. Offiziell heißen sie „Abwasser-Zweck-Verbände“ (AZV). Natürlich kostet das jede Menge Geld, darum zahlen die Bürger Abwassergebühren.

Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch (l.) erläuterte zu Beginn der ersten Sitzung des 17. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA), dessen Sinn und Zweck. Danach übernahm Abgeordnete Kerstin Eisenreich (DIE LINKE) als Vorsitzende des 17. PUA. Foto: Stefanie Böhme

Einige AZV haben sich in den letzten Jahren an hochriskanten Bankgeschäften beteiligt. Das hat der Landesrechnungshof festgestellt. Das ist eine Behörde, die alle Geldausgaben des Landes Sachsen-Anhalt überprüft. Manche dieser Geschäfte waren und sind illegal. Die AZV haben Verluste in Millionenhöhe gemacht. Vielleicht mussten Bürger deswegen sogar höhere Gebühren zahlen, um die finanziellen Verluste auszugleichen.

Untersuchung der Finanzgeschäfte

Auf Antrag mehrerer AfD-Abgeordneter (22) hat der Landtag einen extra Ausschuss eingesetzt, um diese Geschichte aufzuklären. Der Ausschuss nennt sich 17. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (PUA). Ziel ist es herauszufinden, wieviel Geld wirklich bei den illegalen Finanzgeschäften verloren gegangen ist. Außerdem soll der PUA feststellen, ob die Bürger deswegen höhere Gebühren bezahlen mussten. Konkret geht es um den AZV Bad-Dürrenberg, den AZV Köthen und den Wasserzweckverband Saale-Fuhne-Ziethe.

Ende Oktober haben sich die Mitglieder des PUA zum ersten Mal getroffen, das nennt sich „konstituierende Sitzung“. Kerstin Eisenreich (DIE LINKE) ist die Vorsitzende des 17. PUA, ihr Stellvertreter ist Dr. Andreas Schmidt (SPD).

(Dies ist ein Angebot in Einfacher Sprache.)