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Freitag, 04.12.2020

2 Termine gefunden

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10:00 Uhr Datum: 04.12.2020

Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung

47. Sitzung
Die Sitzung findet im Rahmen einer Videokonferenz statt.

rev047e7.pdf (PDF, 478 KByte)


Plenarsitzung

Landtagsdelegation auf Besuch in Flandern

Das Präsidium des Landtags von Sachsen-Anhalt – bestehend aus Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch und den beiden Vizepräsidenten Willi Mittelstädt und Wulf Gallert – stattete dem flämischen Parlament in Brüssel am 14. und 15. März 2018 einen Besuch ab. Der Austausch über den politischen Alltag der beiden Parlamente und die Zusammenarbeit der Regionen in Europa standen dabei im Zentrum der Begegnungen und Gespräche.

Dem vorausgegangen war eine gemeinsame Konferenz der Parlamentspräsidenten der (Bundes-)Länder von Deutschland und Österreich, die 2017 in Brüssel stattgefunden hatte. In diesem Rahmen hatte der Präsident des flämischen Parlaments, Jan Peumans, Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch eine Einladung für das gesamte Präsidium mit auf den Weg nach Magdeburg gegeben. Empfangen wurde die sachsen-anhaltische Delegation vor Ort in Brüssel von Mitgliedern des Präsidiums und Abgeordneten des flämischen Parlaments. Auch Deutschlands Botschafter in Brüssel, Rüdiger Lüdeking, nahm an dem Treffen teil.

Frauenfreundlichstes Parlament in Europa

„Wir haben den flämischen Kolleginnen und Kollegen einen wenn auch dienstlichen, so auch einen eher freundschaftlichen Besuch abgestattet“, rekapitulierte Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch den Besuch in Brüssel. Interessant sei die Selbstwahrnehmung Flanderns gewesen, das eine eigene EU-Strategie verfolge – beispielsweise ein dezentral gestaltetes und gelenktes Europa, so Brakebusch. „Flandern rühmt sich übrigens damit, das frauenfreundlichste Parlament in Europa zu haben – mit Recht, so unsere Beobachtungen. 42 Prozent beträgt der Frauenanteil im Parlament, da können wir uns in Sachsen-Anhalt noch eine dicke Scheibe abschneiden“, erklärte die Landtagspräsidentin.

Parlamentsalltag und Arbeitsschwerpunkte

In den Gesprächen stand die Gestaltung der Parlamentsarbeit vornan, insbesondere die Organisation der Plenarsitzungen. Das flämische Parlament tagt wöchentlich, während es in Sachsen-Anhalt in der Regel zwei Sitzungstage im Monat gibt. Auch die Zusammenarbeit Flanderns mit verschiedenen deutschen Bundesländern, insbesondere NRW, Bayern und Sachsen stand immer wieder im Fokus. Mit Sachsen-Anhalt soll nach dem Treffen in Brüssel der Kontakt nun weiter gepflegt werden. Lernen könne man beispielsweise im Bereich Tourismuswirtschaft. Hier würden passgenaue Produkte nach Marktforschungsergebnissen angeboten; Lebensraum, Wirtschaft und Tourismus würden ganzheitlich gedacht, resümiert Gabriele Brakebusch.

Die Gegeneinladung für die Flamen wurde von Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch noch vor Ort ausgesprochen. Etwas Geduld ist aber gefordert, soll das Treffen doch erst im Frühjahr 2019 in Magdeburg stattfinden.