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KW 46, 11.11.2019 - 17.11.2019

13 Termine gefunden

ICS Export
14:00 Uhr Datum: 12.11.2019

Landtagspräsidentin Brakebusch hält Festrede zum Feierlichen Appell anlässlich der Vereidigung und Gelöbnis der Rekrutinnen und Rekruten des 11. und 12. Sanitätsregiments Weißenfels

06632 Freyburg, Hinterm Schlag, Schützenplatz Freyburg

09:30 Uhr Datum: 13.11.2019

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration

42. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

soz042e7.pdf (PDF, 482 KByte)


10:00 Uhr Datum: 13.11.2019

Ausschuss für Umwelt und Energie

38. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

umw038e7.pdf (PDF, 501 KByte)


Plenarsitzung

Frauen noch besser vor Gewalt schützen

Die Fraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen die Umsetzung der Istanbul-Konvention voranbringen. Dazu haben sie einen Antrag in den Landtag eingebracht. Die Istanbul-Konvention ist ein europäisches Abkommen gegen Gewalt an Frauen. Es soll sie besser vor körperlicher und sexueller Gewalt schützen. Seit 1. Februar 2018 gilt das Abkommen auch in Deutschland. 

Erklärvideo: „Was ist die Istanbul Konvention?“ Quelle: heuteplus/ZDF


Immer ausreichend Geld für Frauenhäuser

Etwa 1300 Frauen und Kinder haben 2016 Hilfe in den 19 Frauenhäusern Sachsen-Anhalts gesucht, erklärte Prof. Dr. Kolb-Janssen (SPD). Grundsätzlich funktioniert die Hilfe gut, aber die Frauenhäuser wissen nie, ob sie auch im nächsten Jahr genug Geld vom Land bekommen. Außerdem empfiehlt die SPD-Abgeordnete verbesserte vorbeugende Maßnahmen und mehr Opferschutz-Ambulanzen.

Justizministerin Anne-Marie Keding betonte, dass Sachsen-Anhalt schon einige Fortschritte gemacht hat. Sie nannte zum Beispiel mehr psychologisches Personal. Alle Bundesländern wollen gemeinsam daran arbeiten, dass betroffene Frauen noch besser geschützt sind. Jens Kolze (CDU) stimmte der Ministerin zu und sagte, dass es natürlich wichtig ist, die Istanbul-Konvention umzusetzen.

Mehr Gewalt durch islamische Kultur?

Es sollte auch über Gewalt an Männern und Kindern gesprochen werden, sagte Marcus Spiegelberg (AfD). Außerdem fürchtet er, dass die Gewalt gegen Frauen im Land wieder zunehmen wird. Er begründet das mit der steigenden Zahl an Mitmenschen aus islamischen Kulturen (Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan, Pakistan).

Weitere Veränderungen sind nötig

Cornelia Lüddemann (Grüne) wünscht sich noch mehr Aufklärung in den Schulen. Zudem beklagt sie, dass die Frauenhäuser im Land noch nicht barrierefrei sind. Auch Eva von Angern (DIE LINKE) geht der Antrag von CDU, SPD und Grünen nicht weit genug. Zwar hat es in den letzten Jahren kleine Verbesserungen gegeben. Aber noch immer müssen Frauenhäuser um Spenden bitten, wenn ihre Waschmaschine kaputt ist.

Nach der Debatte stimmten die meisten Abgeordneten dem Antrag zu.

(Dies ist ein Angebot in Einfacher Sprache.)