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Freitag, 04.12.2020

2 Termine gefunden

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10:00 Uhr Datum: 04.12.2020

Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung

47. Sitzung
Die Sitzung findet im Rahmen einer Videokonferenz statt.

rev047e7.pdf (PDF, 478 KByte)


Plenarsitzung

Enquete-Kommission „Gesundheitsversorgung“

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Einsetzung einer Enquete-Kommission zum Thema „Die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern und weiterentwickeln“ beschlossen. Grundlage dafür war ein Antrag der Fraktion DIE LINKE, der nach Beratung im Ausschuss noch leicht verändert wurde. 

Arzt untersucht Bauch eines liegenden Patienten mit Ultraschallgerät.
Wie steht es um die Gesundheitsversorgung im Land? Damit soll sich zukünftig eine neue Enquete-Kommission des Landtags beschäftigen. Foto: Christoph Droste/pixelio.de

Die Enquete-Kommission soll dem Landtag Vorschläge unterbreiten, „wie die Gesundheitsversorgung im Land Sachsen-Anhalt künftig personell, sächlich, finanziell, flächendeckend, qualitativ hochwertig, barrierefrei und sektorenübergreifend realisiert werden kann“. Dazu gehört beispielsweise eine umfassende Bestandsaufnahme und Bedarfsermittlung der notwendigen Investitionen, der Fachkräftesituation und der Situation der Hebammen und Entbindungsstationen im Land. Außerdem sollen die Strukturen von ambulanten und stationären Angeboten geprüft werden. 

Der Kommission werden zwölf Mitglieder des Landtags angehören. Jede Fraktion kann bis zu zwei ständige Ersatzmitglieder benennen. Ferner gehören der Kommission auch Sachverständige an, die keine Mitglieder des Landtags sein müssen. Jede Fraktion kann einen Sachverständigen benennen.