Cookies helfen uns bei der Weiterentwicklung und Bereitstellung der Webseite. Durch die Bestätigung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden.

Dienstag, 26.03.2019

3 Termine gefunden

ICS Export
11:00 Uhr Datum: 26.03.2019

Übergabe des Tätigkeitsberichts 2018 der Beauftragten des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur an Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch

39104 Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude, Landespressekonferenzraum

13:00 Uhr Datum: 26.03.2019

Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch nimmt an der Ausstellungseröffnung "REGIO trifft MARE - ein Reigen aus Regional und Maritim von Ernst Vogel" auf Einladung der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt teil

39104 Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude, Präsidialfoyer

18:30 Uhr Datum: 26.03.2019

Vorstandssitzung des Fördervereins der Musikschule Kurt Masur Oschersleben e. V.

Teilnahme der Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch
39387 Oschersleben/Bode, Halberstädter Straße 1, Musikschule "Kurt Masur"

Plenarsitzung

Datenschützer Leopold verpasst Mehrheit

Nils Leopold ist auch im dritten Versuch nicht zum neuen Landesdatenschutzbeauftragten für Sachsen-Anhalt gewählt worden. Nachdem er bereits im März des Jahres in zwei Wahlgängen jeweils die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit der anwesenden Abgeordneten verpasste, erhielt er auch im Mai-Plenum nicht genügend Stimmen.

In geheimer Wahl stimmten 48 Abgeordnete von 84 anwesenden mit „Ja“, 30 mit „Nein", sechs Abgeordnete enthielten sich, eine Stimme war ungültig. Für eine Wahl Leopolds hätten 56 Abgeordnete mit „Ja“ stimmen müssen.

Portrait von Nils Leopold
Nils Leopold (49 Jahre) sollte neuer Landesbeauftragter für den Datenschutz in Sachsen-Anhalt werden. Er konnte jedoch in drei Wahlgängen nicht die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit der Abgeordneten erlangen. Foto:Privat

Der 49-jährige Leopold wurde von der Landesregierung vorgeschlagen. Der Volljurist gilt als ein ausgesprochener Fachmann auf dem Gebiet des Datenschutzes. Er lehrte unter anderem Datenschutzrecht in Kiel und arbeitete viele Jahre für den Grünen-Bundestagsabgeordneten und Netzexperten Konstantin von Notz.