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Mittwoch, 25.11.2020

2 Termine gefunden

ICS Export
10:00 Uhr Datum: 25.11.2020

Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

54. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

lan054e7.pdf (PDF, 477 KByte)


10:00 Uhr Datum: 25.11.2020

Enquete-Kommission "Die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern!"

12. Sitzung
Die Sitzung findet im Rahmen einer Videokonferenz statt.

e10012e7.pdf (PDF, 473 KByte)


Plenarsitzung

Erste Gespräche über Landeshaushalt 2019

„Geld allein macht nicht glücklich“, besagt ein altes Sprichwort – aber ganz ohne Geld ist das Leben heutzutage auch nicht zu bewältigen. Um den Überblick über sein Geld nicht zu verlieren, führen manche Menschen ein Haushaltsbuch. Darin steht, wie viel Geld sie einnehmen und wie viel sie für welche Dinge ausgeben. So etwas Ähnliches gibt es auch bei der Landesregierung, dort heißt es Haushaltsplan. Gerade wird in Sachsen-Anhalt wieder über den Haushalt für das Jahr 2019 diskutiert. Im April-Plenum hatte die AfD-Fraktion eine Aktuelle Debatte zu dem Thema beantragt.

Eine Finger zeigt auf eine große Menge Münzen (Symbolbild).
Die AfD fordert eine festere finanzpolitische Grundlage der Haushaltsplanung. Die Landesregierung sieht sich derweil auf einem guten Weg. Foto: fotolia.com

AfD will weniger Geld für Europa und Asylbewerber

Die AfD-Fraktion vermutet, dass das Geld für den Haushalt 2019 nicht ausreichen wird. Ihrer Meinung nach könnten 1,5 Milliarden Euro fehlen. Die AfD-Fraktion fordert daher, dass mehr Geld aus Berlin kommt, es sollte zum Beispiel für kostenlose Kita-Plätze genutzt werden. Dagegen will sie, dass die Landesregierung weniger Geld für Europa, Griechenland und Asylbewerber ausgibt.

Fraktionen mit unterschiedlichen Schwerpunkten

Die anderen Fraktionen (CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE) waren sich grundsätzlich einig, was den Haushaltsplan 2019 angeht. Sie alle wollen mehr Geld für Kitas, Lehrer und Personal im öffentlichen Dienst (Polizei, Verwaltung etc.) ausgeben. In Detailfragen gibt es unterschiedliche Meinungen.

DIE LINKE sagte, der Haushalt muss sich an den anstehenden Aufgaben orientieren. Die CDU sprach sich für eine „solide Finanzpolitik“ aus. Die SPD erklärte: Nicht alle Wünsche können erfüllt werden. Die Grünen erinnerten daran, dass auch die Natur (Stichwort: Insektensterben) nicht vergessen werden darf.

Finanzminister will keine neuen Schulden

Finanzminister André Schröder betonte, er will möglichst viele Projekte finanzieren, aber keine neuen Schulden machen. Im Gegenteil, er möchte die Schulden des Landes weiter abbauen.

Am Ende der Aktuellen Debatte haben die Abgeordneten nichts beschlossen. Sie werden sich in den nächsten Wochen noch mehrmals mit dem Haushaltsplan für 2019 beschäftigen.

(Dies ist ein Angebot in Einfacher Sprache.)