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Dienstag, 17.09.2019

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16:30 Uhr Datum: 17.09.2019

Teilnahme der Landtagspräsidentin an der 26. Beiratssitzung des Netzwerkes für Demokratie und Toleranz

Festsaal der Staatskanzlei, Hegelstraße 42, 39104 Magdeburg

Plenarsitzung

Erstes Treffen der Enquete-Kommission

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat eine neue Enquete-Kommission. „Enquete“ kommt aus dem Französischen und bedeutet „Untersuchung“. Die Enquete-Kommission ist quasi eine Arbeitsgruppe, die langfristige, umfangreiche und bedeutsame Themen diskutiert und danach Vorschläge macht. 

Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch überreicht dem Vorsitzenden der Enquete-Kommission, Andreas Schumann, seine Berufungsurkunde. Foto: Stefanie Böhme

Die Enquete-Kommission zur „Stärkung der Demokratie“ hat sich am 17. März 2017 zum ersten Mal getroffen. Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch begrüßte die Mitglieder offiziell und übergab allen ihre „Mitgliedsurkunden“. Der Landtag hatte die Enquete-Kommission Ende letzten Jahres eingesetzt, weil 25 Mitglieder der AfD-Fraktion das beantragt hatten. Die Kommission soll Vorschläge machen, wie die Bürger in den Städten und Gemeinden sowie im gesamten Land direkter an politischen Entscheidungen beteiligt werden können.

Spätestens am 1. Dezember 2017 wird die Enquete-Kommission ihren Bericht mit Vorschlägen und Empfehlungen an die Landtagspräsidentin übergeben. Danach soll der Bericht im Plenum diskutiert werden. 

  • Mitglieder der 8. Enquete-Kommission des Landtags

    Ordentliche Mitglieder der Enquete-Kommission:

    CDU:

    • Krause, Dietmar
    • Krull, Tobias
    • Schumann, Andreas (Vorsitzender)
    • Szarata, Daniel

    AfD:

    • Backhaus, Gottfried
    • Farle, Robert (stellvertretender Vorsitzender)
    • Roi, Daniel

    DIE LINKE:

    • von Angern, Eva
    • Buchheim, Christina

    SPD:

    • Dr. Pähle, Katja
    • Schindler, Silke

    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

    • Striegel, Sebastian

    Ständige Ersatzmitglieder:

    CDU:

    • Gorr, Angela
    • Feußner, Eva

    AfD:

    • Oleniczak, Volker
    • Siegmund, Ulrich

    DIE LINKE:

    • Lippmann, Thomas
    • Zoschke, Dagmar

    SPD:

    • Dr. Schmidt, Andreas
    • Barth, Jürgen

    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

    • Dorothea Frederking