Cookies helfen uns bei der Weiterentwicklung und Bereitstellung der Webseite. Durch die Bestätigung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden.

Mittwoch, 25.11.2020

2 Termine gefunden

ICS Export
10:00 Uhr Datum: 25.11.2020

Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

54. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

lan054e7.pdf (PDF, 477 KByte)


10:00 Uhr Datum: 25.11.2020

Enquete-Kommission "Die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern!"

12. Sitzung
Die Sitzung findet im Rahmen einer Videokonferenz statt.

e10012e7.pdf (PDF, 473 KByte)


Plenarsitzung

Stühlerücken im Plenarsaal

In den vergangenen Wochen sind drei AfD-Abgeordnete aus ihrer Fraktion ausgetreten. Es handelt sich um Sarah Sauermann (29 Jahre, Wahlkreis Bernburg), Gottfried Backhaus (58 Jahre, Wahlkreis Querfurt) und Jens Diederichs (53 Jahre, Wahlkreis Eisleben).

Die drei Abgeordneten gehören allerdings weiter dem Parlament an. Denn nach dem Gesetz sind sie nur ihrem Gewissen verpflichtet und keiner Fraktion. Die Abgeordneten Sauermann und Backhaus haben jetzt den Status „fraktionslos“. Sie können in einem Ausschuss ihrer Wahl mitarbeiten, haben allerdings kein Stimmrecht. Auch im Plenum können sie weiterhin kurz sprechen.

Diederichs wechselt von AfD zu CDU

Der Abgeordnete Diederichs wollte nicht „fraktionslos“ sein. Er hat bei der CDU-Fraktion angefragt, ob sie ihn aufnehmen würde. Die CDU-Fraktion hat sich beraten und Diederichs danach aufgenommen.

Nach diesen Veränderungen hat die CDU-Fraktion jetzt einen Abgeordneten und eine Stimme mehr im Plenum (30+1) als vorher. Die AfD-Fraktion hat drei Stimmen weniger (25-3). Das kann für Abstimmungen über bestimmte Themen wichtig sein. Insgesamt gibt es 87 Abgeordnete im Landtag.