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Mittwoch, 25.11.2020

2 Termine gefunden

ICS Export
10:00 Uhr Datum: 25.11.2020

Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

54. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

lan054e7.pdf (PDF, 477 KByte)


10:00 Uhr Datum: 25.11.2020

Enquete-Kommission "Die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern!"

12. Sitzung
Die Sitzung findet im Rahmen einer Videokonferenz statt.

e10012e7.pdf (PDF, 473 KByte)


Plenarsitzung

Ausländische Lkws besser kontrollieren

Auf deutschen Straßen sind seit der EU-Osterweiterung auch viele Lkws aus anderen Ländern unterwegs. Dabei wird jeder Lkw einer „Schadstoffklasse“ zugeordnet. Welche „Schadstoffklasse“ er bekommt, hängt vor allem davon ab, wie viel Abgase er produziert. Je weniger Abgase, desto besser für die Umwelt. Darum müssen Lkws mit weniger Abgasen auch weniger Steuern und Maut zahlen. 

Ein LkW fährt über die Autobahn.
Rund 20 Prozent der Lkw-Fahrer aus Osteuropa manipulieren die Abgaswerte an ihrem Lkw. Dagegen will der Landtag jetzt vorgehen. Foto: Erika Hartmann/pixelio.de

Um Geld zu sparen, manipuliert etwa jeder fünfte ausländische Lkw-Fahrer illegal die Abgaswerte an seinem Fahrzeug. Mit einem sogenannten „AdBlue-Emulator“ werden die Abgaswerte positiver gemacht als sie sind. Experten gehen davon aus, dass sich mit dieser Betrugsmasche pro Jahr durchschnittlich 2 000 Euro pro Lkw sparen lassen. Weil das Problem offenbar zunimmt, hat sich jetzt auch der Landtag damit beschäftigt.

Schaden für Umwelt und Steuerzahler

Die Koalitionsfraktionen (CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) forderten in einem Antrag, dass diese Betrügerei ein Ende hat. Dabei ging es ihnen um die Umwelt und fehlende Steuergelder. Die Abgeordneten kritisierten außerdem, dass durch die Manipulationen ein „unfairer Wettbewerb“ zwischen deutschen und ausländischen Speditionen entsteht.

Bundesregierung muss handeln

Im Wesentlichen stimmten alle Fraktionen dem Ziel des Antrags zu. Die Landesregierung soll sich jetzt in Berlin dafür einsetzen, dass die Kontrollen bei den Lkws verbessert werden. Verkehrsminister Thomas Webel versprach, sein Möglichstes zu tun, um das Problem zu lösen.